Planet Kommunismus

Gegenargumente Köln/Bonn – Zeitung für das Sommersemester 2013

2013-05-25T15:02:25+00:00

Gegenargumente Köln/Bonn – Zeitung für das Sommersemester 2013

Inhalt:

- „Beschäftigung“ – „Globalisierung“ – „Standort“ … Anmerkungen zum kapitalistischen Verhältnis zwischen Arbeit und Reichtum

- [...] ist keine Ware!

- Lernen leicht gemacht

- Deutsche Professoren, setzen, sechs!

- Von wegen Altersarmut!

- „Mindestlohn hilft Armen nicht“

http://gegenargumente.net/index.php/83-gegenargumente-bonn/

http://gegenargumente.net/dwnlds/zeitung.pdf

Veranstaltungsreihe in Bonn zum Thema “Liebe im Kapitalismus”

2013-05-25T14:48:03+00:00

5. Juni 2013
20:00
19. Juni 2013
20:00

Veranstaltungsreihe in Bonn zum Thema “Liebe im Kapitalismus”

Wenn die Massenmedien dem Publikum die Zeit damit vertreiben, es mit Infos über das Intimleben Prominenter oder mit Witzen übers Familienleben und dessen Widrigkeiten zu versorgen, fühlen sich alle angesprochen. Die Privatsphäre kennt schließlich jeder und jede, in ihr betätigt man seine Privatinteressen, wobei in unserer aufgeklärten Zeit das Liebesglück nicht unbedingt an Mann plus Frau gebunden ist. Dass die Liebenden sich zur Gründung einer Familie entscheiden, für die das BGB alle möglichen Bestimmungen bereit hält (die man so oft gar nicht bedacht hat), und ihr Zusammenleben häufig zu Streitereien, Scheidung, in Einzelfällen sogar zu einem Rachefeldzug führt, das verweist auf eigenartige Ansprüche an die Herzallerliebsten: Sie haben mit dem Liebesgefühl wenig, mit dem Glücksanspruch, wenigstens in der Privatsphäre ganz anerkannt zu sein und Kompensation für die Unbill des außerfamiliären Lebens zu finden, jedoch viel zu tun.

Ort jeweils: Buchladen Le Sabot | Breite Straße 76 | 53111 Bonn
Veranstalter jeweils: Gegenargumente Bonn

Zeit: Mittwoch | 22. Mai 2013 | 20 Uhr (hat bereits stattgefunden!)

Thema: Von der Verliebtheit zur Liebe und vom Messen der Liebe am Anspruch auf privates Glück in einer Konkurrenzgesellschaft

Die freie Liebesentscheidung ist heute ein staatlich garantiertes Recht. Die bürgerliche Gesellschaft hat dem Gefühl und der Zuneigung den Raum gegeben, hier die private Entscheidung der beteiligten Liebenden gelten zu lassen. Was das für Gefühle sind, die vom „ersten Blick“ über Trieb und Verliebtheit zur Liebe führen und was dabei die Ansprüche nach Glück und Treue zu suchen haben, wird auf dem ersten Treffen zur Reihe „Liebe im Kapitalismus“ zur Sprache kommen.

Zeit: Mittwoch | 5. Juni 2013 | 20 Uhr

Thema: Die bürgerliche Familie

Die Gestaltung der Privatsphäre soll für die Zwänge entschädigen, die man sich sonst im Leben antut. Das Liebesgefühl erhält also eine eindeutige Funktionszuweisung. Und das hat Konsequenzen, z.B. gibt es die Zwickmühle zwischen Konsum und Freizeit oder den Streit um die Kompensationsansprüche…

- Was sind Rechte und Pflichten im bürgerlichen Liebesverhältnis?

- Auf welcher materiellen Basis beruht das Ganze?

- Warum werden so viele Familien geschieden oder enden manchmal in Gewaltakten?

Mittwoch, 19. Juni 2013 | 20 Uhr

Thema: Die „Keimzelle des Staates“

Das Interesse des Staates ist nicht identisch mit der Willensentscheidung der Liebenden. Die Trauung ist ein staatlicher Akt und führt zu einem Vertrag besonderer Art. Familien sind letztlich im staatlichen Auftrag unterwegs: soziale Verantwortung untereinander und Hort der Sittlichkeit. Daher Familienpolitik, Bevölkerungspolitik („Die Deutschen sterben aus“)…

http://gegenargumente.net/index.php/83-gegenargumente-bonn/

Flyer:

http://gegenargumente.net/dwnlds/flyer-fruehjahr-endg.pdf

10.06.13 | Saarbrücken | Was von Marx zu lernen ist: Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus

2013-05-25T13:56:42+00:00

10. Juni 2013
18:00

Zeit: 10.06.2013,um 18.00 Uhr
Ort: Peter Imandt Gesellschaft, RLS im Saarland Futterstr. 17-19 | 66111 Saarbrücken
Veranstalter: Analyse & Kritik

Titel: Was von Marx zu lernen ist: Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus

Referent: Prof. Dr. Egbert Dozekal, Frankfurt/Main

Ankündigung:

Linke Parteien zählen den Theoretiker des 19. Jahrhunderts, dessen Gedanken einmal die Welt bewegt haben, zu ihrem Traditionsbestand, seine Schriften aber kennen sie nicht mehr. Ihnen genügt die Überzeugung, dass der Kommunist Karl Marx damals – so wie sie heute – die kapitalistische Wirtschaftsweise als „menschenfeindlich“ angeprangert und sich eine schöne bessere neue Welt ausgedacht haben soll. Und er gilt nicht nur ihnen, sondern ganz vielen kritischen Menschen als hellsichtiger Prophet, der die „Globalisierung“ früh vorhergesehen hat – und auch die modernen Finanzkrisen und vielen Arbeitslosen, an denen sich zeige, dass der Kapitalismus „nicht funktioniert“.

Marx selbst hätte sich solche Wertschätzung verbeten. Er sah seine Leistung zuvorderst in dem, was der Untertitel seines theoretischen Hauptwerkes ankündigt: in der wissenschaftlichen “Kritik der politischen Ökonomie” des Kapitalismus. Durch die theoretische Darstellung der kapitalistischen Produktionsweise hat er nicht nur die für die Mehrheit der Bevölkerung zerstörerische und absurde Rationalität des Wirtschafsystems aufs Korn genommen. Indem er im „Kapital“ aufgeschrieben hat, wie der Kapitalismus funktioniert, wollte er praktisch auf die Arbeiterklasse einwirken und sie von der Notwendigkeit überzeugen, die Ursache ihrer Notlage – die modernen Eigentums- und Ausbeutungsverhältnisse – abzuschaffen.

An dem Kapitalismus, den Marx in der Phase seines Entstehens analysierte und kritisierte, hat sich seit seinen Tagen dies und das, aber nichts Wesentliches geändert. Immer noch ist die Vermehrung des Geldes der beherrschende Zweck, für den gearbeitet wird – und das ist keineswegs ein geschickter Umweg zur besseren Befriedigung der Bedürfnisse; noch immer sind die arbeitenden Menschen Kostenfaktor, also die negative Größe des Betriebszwecks Gewinn; noch immer findet die Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit, der größten Quelle des materiellen Reichtums, ausschließlich statt, um Löhne zu sparen und Arbeitskräfte zu entlassen – macht also den Arbeiter ärmer.

Wegen dieser Aktualität, und nur wegen ihr, verdient es der längst verblichene Denker, dass man sich seiner erinnert. Seine Bücher helfen, die ökonomische Wirklichkeit heute zu erklären. Das will der Vortrag anhand von Zitaten aus dem ersten Kapitel von “Das Kapital” Band 1, “Die Ware” demonstrieren. Angeboten werden ungewohnte Gedanken über Gebrauchswert und Tauschwert, konkrete und abstrakte Arbeit, Geld und Nutzen Arbeit und Reichtum – paarweise Bestimmungen, die unsere moderne Welt nicht mehr auseinander halten kann, während sie tatsächlich die härtesten Gegensätze enthalten.

Der Vortrag wird einführen in “Das Kapital” und für eine längerfristige Kapital-Lektüre werben, zu der sich gerade ein für alle Interessierte offener Lesekreis bildet.

12.06.13 | Hamburg | Die “Tragödie in Bangladesch” – Ein extremes Zeugnis für den verächtlichen Umgang des Kapitals mit der Arbeit

2013-05-25T13:40:56+00:00

12. Juni 2013
19:30

Zeit: Mittwoch(!) | 12. Juni 2013 | 19.30 Uhr
Ort: Werkhof | Gaußstr. 25/Ecke Nernstweg | Hamburg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Die “Tragödie in Bangladesch” – Ein extremes Zeugnis für den verächtlichen Umgang des Kapitals mit der Arbeit

1. Eine riesige Textilfabrik in Dhaka stürzt ein. „Der größte Industrieunfall in der Geschichte Bangladeschs“ kostet über 1100 Arbeiter das Leben, die im Auftrag namhafter westlicher Textilmultis dort an den Nähmaschinen saßen und trotz Mauerrissen zur Fortsetzung ihrer Arbeit gezwungen wurden. Alle Nachforschungen und Berichte ergeben: Die dortigen Lohnsklaven müssen ihre Arbeit unter „haarsträubenden Bedingungen“ verrichten. Das ist ein Skandal.

Woran liegt es, dass es immer wieder zu „Katastrophen in der rasch wachsenden Textilindustrie von Bangladesch“ kommt?

2. Die Antwort der kritischen Öffentlichkeit heißt: In der Hauptsache an den Kunden der großen Modeketten, die in solchen Ländern ihre Produktionsstätten betreiben. Die werden als „Schnäppchenjäger“, die sich in ihrer Gier nach Billigware an „T-Shirts für 2,50 Euro“ erfreuen, in einen ursächlichen Zusammenhang mit den miesen Arbeitsverhältnissen gestellt – ganz so, als würde sich das letzte Glied in der kapitalistischen „Wertschöpfungskette“, der Kunde, bei seinem Modeladen die tödlichen Arbeitsbedingungen bestellen, nur um an superbillige Bekleidung ranzukommen. Und ganz so, als wären sie die mächtigen Subjekte, die mit ihrer beschränkten Kaufkraft die globalen Verhältnisse einrichten, unter denen die Arbeit marktwirtschaftlich benutzt wird, und die großen Textilfirmen bloß die ausführenden Organe der Gier nach Billigware, die nicht anders als mit solchen miserablen Arbeitsumständen zu erfüllen ist.

3. Mit dieser dem Kunden angelasteten Gewissensfrage ist die Richtung der weiteren Befassung mit der „Tragödie in Bangladesh“ weitgehend vorgegeben. In der ausgiebigen Schilderung des brutalen Umgangs mit der Arbeit in den Textilfabriken vor Ort wie auf der anderen Seite der Käufermassen in Frankfurt und Berlin, die die Sonderangebote in den Kleiderfilialen abräumen, kommen die Textilunternehmen allenfalls als Erfüllungsgehilfen ihrer Kundenwünsche, also am Rande vor – nie aber als das entscheidende Bindeglied, das mit seinen Geschäftsinteressen das ökonomische Subjekt der ganzen Veranstaltung ist. Denn immerhin sind sie es, die die Preise der produzierten Waren und darin eine Geschäftsrechnung geltend machen, in der die Kunden wie die Produzenten der Waren als benutzte Statisten kalkuliert werden: Die einen als weltweit verfügbare Arbeitsmasse, aus der für billigstes Geld – 30 Euro im Monat – ein Maximum an Leistung herauszuholen ist; und die anderen als Massenkaufkraft, um deren beschränktes Geldeinkommen mit „Ultra-Niedrigpreisen“ konkurriert wird. Wenn überhaupt, dann stellt dieses kapitalistische Geschäftsinteresse am Preis als Waffe in der marktwirtschaftlichen Konkurrenz die Kunden in einen Zusammenhang zu den Produzenten der billigen Textilien.

4. Es ist dieses in die Fabriken rund um den Globus exportierte Geschäftsprinzip, das die Arbeit radikal unter den Anspruch einer zu minimierenden Kost setzt: selbst stand- und feuerfeste Arbeitsstätten, in denen die Arbeit durchs Kapital benutzt wird, zählen in dieser Rechnung wie eine übertriebene Schonung der Arbeiter – ein Kostenaufwand, der dem Kapital schadet, weil er dessen Wachstumspotenz schmälert. Die tödlichen „Katastrophen“ wie jüngst in Bangladesch sind nicht die „Schattenseiten der Globalisierung“, sondern die extreme Konsequenz eines Umgangs mit der Arbeit, die der Vermehrung des privaten Geldreichtums dienstbar gemacht ist. Als Quelle von Kapital wird die Arbeit in der marktwirtschaftlichen Welt hoch geschätzt – und genau deshalb so verächtlich behandelt, wie es die angesehene Phalanx der Modefirmen jetzt wieder brutal vorgeführt hat. Auf ihre Weise bezeugen das sogar Parteigänger der heiligen Marktwirtschaft:

„Die Kunden und die Aktionäre (!) von Primark und anderen (auch im Preis ihrer Ware teureren) westlichen Modeketten sind gefordert, diesen Missständen ein Ende zu bereiten. Wenn sie es nicht tun, werden in den Fabriken von Bangladesch weiter Arbeiter für billige T-Shirts ihr Leben lassen.“ (Zitate aus der FAZ)

Also hat das Kapital offenbar von sich aus keinerlei Grund, seinen lebensgefährlichen Umgang mit der Arbeit einzustellen!

5. Das gilt aber nicht als Einwand gegen eine Wirtschaftsweise, die die Produzenten des materiellen Reichtums auf so schäbige Art und Weise für den herrschenden Produktionszweck Kapitalwachstum einspannt, sondern als gegebene und unumstößliche Realität. Dass jetzt die Textilarbeiter von Dhaka mit Protest und Streik einen Vertrag zwischen ihrer Regierung und den Modefirmen erreicht haben, der ihnen die Einhaltung und Kontrolle von „Sicherheits-Mindeststandards“ in den Fabriken zusagt, gilt rundherum als großer Meilenstein für die Sache der Textilarbeiter und für nicht wenige als gutes Ende der „Tragödie von Bangladesch“. Ob man mit dieser Lesart richtig liegt, ist sehr die Frage, denn: Was ist das eigentlich für ein erbärmlicher Status der Arbeit, wenn die Arbeiter erst noch dafür kämpfen müssen, dass sie für 30 Euro Monatslohn in einigermaßen gesicherten Behausungen angewandt werden; wenn es dafür ein aufwändiges Rechtsabkommen braucht, das detailliert regelt, wo die „Mindeststandards“ anfangen und aufhören; wenn zu deren Kontrolle UNO-Instanzen wie die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und Textilgewerkschaften nötig sind…usw.?

http://www.gsp-hamburg.de/2013/05/jour-fixe-am-12-juni/#more-598

06.06.13 | München | Unanständig, unmodern, unausrottbar: Was ist Rassismus?

2013-05-23T21:49:29+00:00

6. Juni 2013
19:00

Zeit: Donnerstag | 06.06.2013 | 19.00 Uhr
Ort: EineWeltHaus (Großer Saal E01+Foyer) | Schwanthalerstr. 80 (U-Bahn-Linie U4 & U5 – Theresienwiese, Hinterausgang) | 80336 München
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Unanständig, unmodern, unausrottbar: Was ist Rassismus?

Und warum ihn Demokraten nicht leiden, aber auch nicht kritisieren können

http://www.landplage.de/

http://www.einewelthaus.de/events/rassismus/

[online] 22.05.13 | Frankfurt | Der „Kampf gegen die Erderwärmung“ und die „deutsche Energiewende“ – eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

2013-05-23T21:00:13+00:00

22. Mai 2013
19:00

Zeit: Mittwoch | 22.05.2013 | 19 Uhr
Ort: Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Str.69 (Zugang über den Hof) | Frankfurt/Main
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Der „Kampf gegen die Erderwärmung“ und die „deutsche Energiewende“ – eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

Referentin: Margaret Wirth

Gedacht war die Sache mit der Wende hin zu immer mehr „erneuerbarer Energie“ ursprünglich einmal so in Deutschland: „Wir“ machen der Welt mit ambitionierter Technik vor, wie die drohende „Klimakatastrophe“ gerade noch rechtzeitig zu stoppen ist, verpflichten die Staaten auf klimadiplomatischen Konferenzen – Kyoto – auf ein internationales Regelwerk von CO2-Reduktionen, stiften mit einem weltweit vereinbarten Verzicht auf Öl, Gas und Kohle einen globalen Bedarf nach erneuerbarer Energie – und sind mit deutscher Technologieführerschaft der vorrangige geschäftliche Nutznießer dieses neuen Weltmarkts

Denn so menschlich einfach unabweisbar das Ziel „Klimarettung“ klingt, es darf der deutschen Marktwirtschaft nicht schaden, sondern muss ihr nutzen. Und das ist keine Frage guten Willens und moderner Technik. Rentieren müssen sich die Windmühlen und Kollektoren erstens für ihre Hersteller; rentieren muss sich die Umstellung auf und das Betreiben von alternativer Energie zweitens für die Energiekonzerne; drittens muss sich die alternative Energie rechnen bei ihren geschäftlichen Abnehmern. Und damit sich das alles viertens in einem deutschen Gesamtwachstum auszahlt, muss fünftens Energietechnik „Made in Germany“ auch noch beim Erobern von Marktanteilen in der Welt vorn dran sein. Das sind „Gesetze“ im Kapitalismus, die jedem als mindestens so unabweisbar einleuchten müssen wie die „Klimarettung“. Und den meisten lieben Deutschen leuchtet das auch ein

Um diese kapitalistischen Bedürfnisse einer „Energiewende“ hat sich die Bundesregierung nach Kräften gekümmert. Und zwar mit einem „hochkomplexen Bündel“ von Subventionen und Fördergesetzen wie das „Erneuerbare Energie Gesetz“ (EEG), die allesamt als “Marktanreize” wirken sollen. Denn eine planwirtschaftliche Wende zu bekömmlicherer Energieerzeugung wäre einfach systemwidrig. Jetzt ziehen die Regierenden Zwischenbilanz und sind nicht zufrieden. Die Kapitalanleger machen von der gesetzlichen Preis- und Abnahmegarantie für erneuerbare Energie so Gebrauch, wie es ihrem auch gesetzlich anerkannten Geschäftsprinzip entspricht, nämlich an Gewinn orientiert und Kosten kalkulierend. So erzeugen sie in der Solarbranche ein Übersoll, bei den „Offshore“- Windparks und Netzen ein Untersoll gegenüber den staatlichen Zielgrößen.

Plötzlich ist von unerwünschten „Mitnahmeeffekten“ und „Fehlentwicklungen“ die Rede; von denen erfährt man, dass sie – und nicht etwa die Stromunternehmen – den Strompreis immer teurer und die Stromversorgung tendenziell unsicher machen. Das lässt die Regierung nicht gleichgültig. Sie „steuert nach“, marktwirtschaftlich versteht sich, also z.B. mit einem kleinen Strompreisaufschlag beim Endverbraucher für den „Netzaufbau“:

Will sagen, für die Unternehmen, die ihn zu ihrem Geschäft machen.

Auch auf internationaler Ebene läuft nicht alles nach Deutschlands Wunsch. Auf der UNO-Klimakonferenz in Doha 2012 hat eine Reihe großer Wirtschaftsnationen „Kyoto“ abgesagt; neben den USA und China, die dem Vertrag ohnehin nie beigetreten sind. Sie lassen sich nicht auf einen verbindlichen Plan zur CO2-Reduktion und darüber auf den Deutschland genehmen Weg einer Energiewende festlegen. Die europäischen Partner haben sich zwar auf gemeinsame Reduktionsziele der „Treibhausgase“ geeinigt, bauen aber ihre nationalen Energiewenden nicht unbedingt auf erneuerbare Energien, sondern auf einheimische Geschäftsmodelle, die auch grenzüberschreitend Marktanteile beanspruchen.

Überhaupt krempeln alle großen Kapitalnationen ihre Energiebasis um.

Berlin: „Konkurrenz belebt das Geschäft und die Innovation!“ Wenn Staaten, auf die als Riesenmarkt für unschlagbare deutsche Technik gesetzt wird, sich umgekehrt die deutsche Energiewende profitabel zunutze machen, dann sieht sich der Vorreiter der „Klimarettung“ zum „Schutz“ des eigenen Standorts herausgefordert und organisiert europäische Strafzölle

Was die politökonomischen Gesetze des Energiesektors sind, welche Ergebnisse die weltweite Konkurrenz um Energiewenden anrichtet, welche davon Deutschland nicht mag und was die deutsche Regierung zur Bewältigung dieser Lage aufbietet, ist Thema der Veranstaltung.

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/frankfurt.html

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/jf_klima.html

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht im Audio-Archiv von farbeROT zum Download bereit.

1. Einleitung

2.Worum geht’s in der neuen imperalistischen Konkurrenz um Energie? Worin besteht die Attraktivität der erneuerbaren Energien für diese Konkurrenz?

3.Exkurs: „Klima“ – diplomatische Waffe Deutschlands in der imperialistischen Konkurrenz um Energie

4. Welches Programm verfolgt speziell Deutschland in dieser Konkurrenz?

5.Wie geht dessen politische Umsetzung ?

6.Wie treibt das deutsche Programm die Weltmarktkonkurrenz einerseits voran – und auf welche Schranken stößt es in den „Energiewenden“ der anderen, konkurrierenden Nationen – Diskussion

http://www.farberot.de/audio/details/343-Energiewende.html

Gliederung:

http://doku.argudiss.de/data/13_03/energiewende_hb_0313_gl.pdf

Mitschnitt:

http://www.farberot.de/audio/download/Energiewende-343-370.mp3

Der „Kampf gegen die Erderwärmung“ und die „deutsche Energiewende“ – eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

2013-05-23T19:30:48+00:00

Einleitung
Worum geht’s in der neuen imperalistischen Konkurrenz um Energie? Worin besteht die Attraktivität der erneuerbaren Energien für diese Konkurrenz?
Exkurs: „Klima“ – diplomatische Waffe Deutschlands in der imperialistischen Konkurrenz um Energie
Welches Programm verfolgt speziell Deutschland in dieser Konkurrenz?
Wie geht dessen politische Umsetzung ?
Wie treibt das deutsche Programm die Weltmarktkonkurrenz einerseits voran – und auf welche Schranken stößt es in den „Energiewenden“ der anderen, konkurrierenden Nationen – Diskussion

Gliederung

Flugblatt des GegenStandpunkt zu Blockupy 2013

2013-05-23T18:25:23+00:00

Flugblatt des GegenStandpunkt zu Blockupy 2013:

Widerstand gegen Verarmung – für einen sozialeren und demokratischeren Kapitalismus? Einwände gegen die Politik des Blockupy-Bündnisses

Europa spart – am Lebensunterhalt seiner Bürger. Die demokratischen europäischen Regierungen machen das Leben ihrer Völker dafür haftbar, dass ihre Wirtschaft zu wenig wächst und die Kreditwürdigkeit ihrer Nation dahin ist. Deswegen haben die verantwortlichen Staatsführer ihren Bürgern ein gewaltiges soziales Abbruchprogramm verordnet.

Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist überfällig. Nur wie! (…)

http://www.farberot.de/text/details/139-Blockupy_2013.html

http://www.farberot.de/text/download/Blockupy_2013-223.pdf

Widerstand gegen Verarmung – für einen sozialeren und demokratischeren Kapitalismus?

2013-05-23T15:30:37+00:00

Betroffene melden sich zu Wort und protestieren. Dass sie das tun, ist überfällig. Nur wie!

25.06.13 | Frankfurt | Armut in Deutschland – und was der Armutsbericht der Regierung daraus macht

2013-05-23T14:56:04+00:00

25. Juni 2013
19:00

Zeit: Dienstag | 25. Juni 2013 | 19:00 Uhr
Ort: DGB Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Straße 69 ( nähe HBF, Zugang über den Hof) | Frankfurt/Main
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Armut in Deutschland – und was der Armutsbericht der Regierung daraus macht

Gastreferent: Prof. Dr. Egbert Dozekal

http://www.farberot.de/veranstaltungen/vortraege/termine.html

http://www.farberot.de/text/download/Blockupy_2013-223.pdf

21.06.13 | Berlin | Steuer, Steuerhinterziehung, Steuerfahndung Der Kampf um die Zwangsabgaben wird härter

2013-05-23T14:52:22+00:00

21. Juni 2013
18:30

Zeit: Freitag | 21.06.2013 | 18.30 Uhr
Ort: »BAIZ« | Christinenstraße 1 (Ecke Torstraße, Nähe U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz) | Berlin
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Steuer, Steuerhinterziehung, Steuerfahndung Der Kampf um die Zwangsabgaben wird härter

Beim Thema Steuern wissen die größten Patrioten, dass der Satz nicht stimmt, mit dem sie sonst jede Kritik am Staat zurückweisen: Der Satz nämlich, der Staat seien „Wir alle“. Diese Weisheit passt vielleicht für andere, die das Steuerzahlen vermeiden. Bei sich selbst kennt jeder den Gegensatz zwischen dem Ich und dem merkwürdigen „Wir“, das mir mein Geld wegnimmt. Tatsächlich sind die Steuern kein Tausch; die politische Herrschaft eignet sich von den Bürgern verdientes Geld ohne Gegenleistung an – allein auf Basis ihrer Hoheit. Steuern sind die einzige Form der Enteignung, die in der Gesellschaft des privaten Eigentums legal ist.

Egal wie gut begründet die Geldbedürfnisse der Obrigkeit sein mögen, die das Eigentum schützt. Privateigentümer halten ihre legale Enteignung nie für legitim, jedenfalls nie in der gesetzlich festgelegten Höhe. Daher bescheißen sie den Staat mit bestem Gewissen bei den Steuern, so gut sie können. Verschiedene Schichten der Gesellschaft können das sehr verschieden gut – und die Steuergesetzgebung sowie die Steuerfahndung hat bisher bei den Reichen, den Unternehmen und Unternehmern viele Rücksichten geübt und Augen zugedrückt. Deren Geld wird ja auch nicht für den Lebensunterhalt verbraucht, sondern ist zum Investieren da. Weil sie das Wirtschaftswachstum machen, von dem die Staatseinkünfte abhängen, schont der Staat ihre Bereicherung und schmälert lieber den Konsum der gar nicht reichen Mehrheit.

Dass er jetzt auch das Geld der Reichen braucht und haben will und aus allen möglichen Steueroasen eintreibt, bringt ans Licht, wie gut die ökonomisch herrschende Klasse ihr Vermögen vor dem Fiskus in Sicherheit gebracht hat. Jetzt sind Skandale fällig und das Jahrzehnte alte „Kavaliersdelikt“ rangiert auf einmal unter den richtigen Verbrechen. Das niedere Volk darf Schadenfreude empfinden und seinen Sozialneid befriedigen: Die verschärfte Indienstnahme auch der Reichen für die Staatsfinanzierung wird ihm als Fortschritt der Steuergerechtigkeit verkauft. Als ob man das nicht schon lange hätte haben können, wenn es darum ginge.

http://www.kk-gruppe.net/

11.06.13 | Berlin | Der “Kampf gegen die Erderwärmung” und die “deutsche Energiewende” – Eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

2013-05-23T14:48:42+00:00

11. Juni 2013
19:30

Zeit: Dienstag | 11.06.2013 | 19:30 Uhr
Ort: Mehringhof (Versammlungsraum, 1. Etage) | Gneisenaustr. 2 (U-Bhf Mehringdamm) | Berlin-Kreuzberg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Der “Kampf gegen die Erderwärmung” und die “deutsche Energiewende” – Eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

Referentin: Margaret Wirth (Universität Bremen)

- Worum geht es in der neuen imperialistischen Konkurrenz um Energie?

- Worin besteht die Attraktivität der erneuerbaren Energien für diese Konkurrenz?

- Welches Programm verfolgt speziell Deutschland in dieser Konkurrenz und wie wird dieses umgesetzt? “Klima” als diplomatische Waffe

Will sagen, für die Unternehmen, die ihn zu ihrem Geschäft machen.

Überhaupt krempeln alle großen Kapitalnationen ihre Energiebasis um.

Und nicht nur als Energienachfrager gestalten sie ihre Beteiligung am Energieweltmarkt neu, sondern auch als Anbieter von Energie und Energietechnik. Der deutsche Wille zur Weltmarktführerschaft bricht sich an Konkurrenz. Die beeinträchtigt sogar die deutsche Rechnung mit dem einheimischen Markt: Deutschlands Flächen und Dächer stehen zwar mit Solaranlagen voll, darüber häufen sich aber Klagen und Insolvenzen in der Branche, weil China mit seinen Billigangeboten den deutschen Firmen das Geschäft vermasselt. Und keiner jubelt in Berlin: „Konkurrenz belebt das Geschäft und die Innovation!“ Wenn Staaten, auf die als Riesenmarkt für unschlagbare deutsche Technik gesetzt wird, sich umgekehrt die deutsche Energiewende profitabel zunutze machen, dann sieht sich der Vorreiter der „Klimarettung“ zum „Schutz“ des eigenen Standorts herausgefordert und organisiert europäische Strafzölle.

http://www.kk-gruppe.net/

Argumente zur Sache:

Weltklimagipfel “gescheitert” – Der Kampf der Nationen um die globale Energiewende, ihre Erträge und ihre Geschäftsordnung wird grundsätzlich (GS 1-2010)

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/10/1/gs20101125.html

[entfällt!] 24.05.13 | Berlin | Die moderne Familie: Patchwork oder „Bis dass der Tod euch scheide“, hetero oder homo, alles ist erlaubt -und (fast) gleichberechtigt

2013-05-23T13:20:49+00:00

24. Mai 2013
18:30

Zeit: Freitag | 24.05.2013 | 18.30 Uhr
Ort: »BAIZ« | Christinenstraße 1 / Ecke Torstraße ( Nähe U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz) | Berlin
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Update:

Achtung: Der Termin entfällt!

Ein Roter Freitag zum Thema “Die moderne Familie” wird im Herbst stattfinden.

http://www.kk-gruppe.net/

[Thema: Die moderne Familie: Patchwork oder „Bis dass der Tod euch scheide“, hetero oder homo, alles ist erlaubt -und (fast) gleichberechtigt

Da hat sich einiges geändert für das Privatleben der Bürger. Es ist noch gar nicht lange her, dass Homosexualität verboten war, es die Pflicht zum Beischlaf in der Ehe gab etc.

Die Familie steht unter dem besonderen Schutz des Staates, tendenziell auch die neue, liberale eheähnliche Gemeinschaft.

Das wirft einige Fragen auf:

- Worum geht es dem Staat, wenn er das Privatleben seiner Bürger mit Rechten und Pflichten unter seine Fuchtel nimmt?

- Was leistet die Familie, auch in ihren neu zugelassenen Formen, für ihn?

- Welchen Ansprüchen unterwirft der Staat die Bürger, die heute ganz frei nur ihrer individuellen Neigung folgen dürfen?

- Was hat es überhaupt mit dem Privatleben, der Sphäre der Freiheit in der Konkurrenzgesellschaft, auf sich?]

http://www.kk-gruppe.net/

Freerk Huisken: GegenRede 28

2013-05-23T07:16:27+00:00

Freerk Huisken: GegenRede 28

“Blut-Textilien”, oder: Ein Lehrstück über den ganz normalen globalen Kapitalismus

“Blut-Klamotten” oder “Blut-Textilien” werden sie genannt, die Shirts, Jeans, Blusen etc. der Textilfabriken aus Bangladesh und umliegenden Ländern. Und zwar nicht etwa von linken Miesmachern unserer Wirtschaftsordnung, von Kapitalismuskritikern und kommunistischen Globalisierungsgegnern, sondern von seriösen Tageszeitungen wie z.B. der SZ, in der man über diese Textilproduktion Folgendes erfährt:

In Asien gehört das Sterben zur Arbeit (…)

http://www.magazin-auswege.de/2013/05/gegenrede28-blut-textilien/

http://www.magazin-auswege.de/data/2013/05/Huisken_GegenRede28_Bluttextilien.pdf

http://www.fhuisken.de/gegenrede.html

http://www.fhuisken.de/downloadable/GegenRede28.PDF

25.05.13 | Simmersfeld | Das Elend der Kritik am (Neo-)Faschismus + Kritik des alten und neuen Antisemitismus

2013-05-23T07:15:21+00:00

25. Mai 2013
11:00
16:00

Freerk Huisken hält im Rahmen des “Action, Mond und Sterne Camp”(AMS) in Simmersfeld (Nordschwarzwald) zwei Vorträge:

Zeit: Samstag | 25.05.2013 | 11 Uhr

Thema: Das Elend der Kritik am (Neo-)Faschismus

und

Zeit: Samstag | 25.05.2013 | 16 Ugr

Thema: Kritik des alten und neuen Antisemitismus

http://www.fhuisken.de/termine.html

Kontakt & Anfahrt:

http://actionmondundsterne.blogsport.de/mitfahrzentrale/

PS: Desweiteren machen die Gruppen gegen Kapital und Nation einige Workshops:

http://gegen-kapital-und-nation.org/workshops-auf-dem-action-mond-sterne-camp

04.06.13 | Nürnberg | Wie die Schule zu Konkurrenzsubjekten und Staatsbürgern erzieht

2013-05-22T10:50:03+00:00

4. Juni 2013
20:00

Zeit: Dienstag | 4. Juni 2013 | 20 Uhr
Ort: Desi | Brückenstr. 23 | Nürnberg
Veranstalter: SG Erlangen / Nürnberg

Thema: Wie die Schule zu Konkurrenzsubjekten und Staatsbürgern erzieht

Heimat- und Sachkunde, Geschichte, Deutsch

http://www.sozialistischegruppe.de/

03.07.13 | Bonn | Armut in „unserer reichen Gesellschaft“: Nein, kein soziales Problem der Marktwirtschaft, sondern durch sie erzeugt und benutzt

2013-05-22T10:47:26+00:00

3. Juli 2013
20:00

Zeit: Mittwoch | 03.07.2013 | 20.00 Uhr
Ort: Buchladen “Le Sabot” | Breite Str. 76 | Bonn
Veranstalter: Gegenargumente Bonn

Thema: Armut in „unserer reichen Gesellschaft“: Nein, kein soziales Problem der Marktwirtschaft, sondern durch sie erzeugt und benutzt

Armut gehört, durch alle Konjunkturen und Krisen hindurch, zum festen Inventar der Marktwirtschaft. Seit ihrem Bestehen wird sie „bekämpft“ und genauso lang registriert. Wie das geht in einem der „reichsten Länder der Erde“, steht fein säuberlich aufgelistet in einem Periodikum namens „Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung“. Darin kann man auch 2013 lesen, dass ‑ wie immer ‑ die Reichen reicher und die Armen ärmer geworden sind; wie viele Menschen für 8,50 Euro oder für nur 6 Euro pro Stunde arbeiten und wie viele ihren Lohn für die volle Arbeitswoche vom Staat auf das Hartz-IV-Niveau aufstocken lassen müssen; wie viele Kinder verwahrlosen, Heranwachsende ausrasten, Alte verkommen und so weiter.

Verbucht wird all das unter der zynischen Überschrift: „Lebenslagen in Deutschland“. Für die demokratischen Meinungsbildner kann sich offensichtlich die marktwirtschaftliche Ordnung an den empörenden Fakten über sie gar nicht blamieren. Sie ziehen die Bürger hinein in die „richtige“, nämlich ganz und gar konstruktive Art und Weise, über Armut und Reichtum in dieser Gesellschaft nachzudenken:

Auf 549 Seiten, tatsächlich aber in wenigen Schritten schafft es der Armutsbericht der Regierung, den Berichtsgegenstand theoretisch um die Ecke zu bringen. Zunächst wird das Faktum Armut in eine Frage seiner Definition und Messung verwandelt und damit vorgegeben, wann bei der Armut die „Armut“ eigentlich losgeht und wann man deswegen überhaupt von einer solchen sprechenkann und darf. Im nächsten Schritt wird Armut zum persönlichen Armutsrisiko verniedlicht, zu einem Umstand, bei dem es vor allem darauf ankommt, wie gut und wie lange ein Mensch damit zurechtkommen kann. Und schließlich wird Armut zum Problem erklärt ‑ nein, nicht zu einem, das die Leute haben ‑, sondern zu einem, das sie der „Gesellschaft“ und ihrem „Zusammenhalt“ bereitet. Um dann festzustellen: Wenn Armut nützlich ist fürs Wachstum der Marktwirtschaft, dann ist sie einfach keine mehr.

Theoretisch gesehen ist jeder dieser Schritte ein Fehler, menschlich gesehen eine Schweinerei.

Eine Aufklärung über den Zusammenhang von Armut, Arbeit und Reichtum im Kapitalismus ist hierzulande absolute Mangelware. Daher ein Vortrags- und Diskussionsangebot zu:

- Der Armutsbericht der Bundesregierung: Armut nachgezählt, problematisiert und für gut befunden.

- Arm trotz Arbeit, heißt es. Die Wahrheit ist: arm wegen Arbeit. Denn der Grund der Armut ist die Einkommensquelle Lohnarbeit.

- Staatliche Beschäftigungs- und Sozialpolitik gelten als Rezepte zur Bekämpfung von Armut. Ausgerechnet! Genau so schafft und schützt die Politik die marktwirtschaftlichen Zustände, die Armut zum „Dauerphänomen“ machen.

http://gegenargumente.net/index.php/component/eventlist/details/37-vortrag-und-diskussion-armut-in-unserer-reichen-gesellschaft?Itemid=444

06.06.13 | Dortmund | Die UN

2013-05-22T10:40:47+00:00

6. Juni 2013
19:00

Zeit: Donnerstag | 06.06.2013 | 19.00 Uhr
Ort: Taranta Babu KulturHaus | Humboldtstraße 44 | Dortmund
Veranstalter: Gruppe Illoyal

Thema: Die UN

Weitere Infos folgen. Lesewütige seien darauf hingewiesen, dass auf der Website des Gegenstandpunktverlags eine Artikelsammlung zur UN zur Verfügung steht.

http://gegenargumente.net/index.php/component/eventlist/details/32-diskussion-amazon-ganz-normale-lohnarbeit-oder-schon-ausbeutung?Itemid=444

vgl. dazu:

http://www.gegenstandpunkt.com/GSARCHIV/S/G/GSG_K01.HTM#GS963043

05.06.13 | Dortmund | Armut in „unserer reichen Gesellschaft“: Nein, kein soziales Problem der Marktwirtschaft, sondern durch sie erzeugt und benutzt

2013-05-22T07:16:04+00:00

5. Juni 2013
19:30

Zeit: Mittwoch, 5. Juni 2013, 19.30 Uhr
Ort: Dietrich-Keuning-Haus, großer Saal | Leopoldstr. 50-58 (Hbf. Nordausgang) | Dortmund
Veranstalter: GegenStandpunkt

Thema: Armut in „unserer reichen Gesellschaft“: Nein, kein soziales Problem der Marktwirtschaft, sondern durch sie erzeugt und benutzt

Armut gehört, durch alle Konjunkturen und Krisen hindurch, zum festen Inventar der Marktwirtschaft. Seit ihrem Bestehen wird sie „bekämpft“ und genauso lang registriert. Wie das geht in einem der „reichsten Länder der Erde“, steht fein säuberlich aufgelistet in einem Periodikum namens „Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung“. Darin kann man auch 2013 lesen, dass wie immer die Reichen reicher und die Armen ärmer geworden sind; wie viele Menschen für 8,50 Euro oder für nur 6 Euro pro Stunde arbeiten und wie viele ihren Lohn für die volle Arbeitswoche vom Staat auf das Hartz-IV-Niveau aufstocken lassen müssen; wie viele Kinder verwahrlosen, Heranwachsende ausrasten, Alte verkommen und so weiter.

Verbucht wird all das unter der zynischen Überschrift: „Lebenslagen in Deutschland“. Für die demokratischen Meinungsbildner kann sich offensichtlich die markt-wirtschaftliche Ordnung an den empörenden Fakten über sie gar nicht blamieren. Sie ziehen die Bürger hinein in die „richtige“, nämlich ganz und gar konstruktive Art und Weise, über Armut und Reichtum in dieser Gesellschaft nachzudenken:

Auf 549 Seiten, tatsächlich aber in wenigen Schritten schafft es der Armutsbericht der Regierung, den Berichtsgegenstand theoretisch um die Ecke zu bringen. Zu-nächst wird das Faktum Armut in eine Frage seiner Definition und Messung verwandelt und damit vorgegeben, wann bei der Armut die „Armut“ eigentlich losgeht und wann man deswegen überhaupt von einer solchen sprechen kann und darf. Im nächsten Schritt wird Armut zum persönlichen Armutsrisiko verniedlicht, zu einem Um-stand, bei dem es vor allem darauf ankommt, wie gut und wie lange ein Mensch da-mit zurechtkommen kann. Und schließlich wird Armut zum Problem erklärt nein, nicht zu einem, das die Leute haben , sondern zu einem, das sie der „Gesellschaft“ und ihrem „Zusammenhalt“ bereitet. Um dann festzustellen: Wenn Armut nützlich ist fürs Wachstum der Marktwirtschaft, dann ist sie einfach keine mehr.

Theoretisch gesehen ist jeder dieser Schritte ein Fehler, menschlich gesehen eine Schweinerei.

Eine Aufklärung über den Zusammenhang von Armut, Arbeit und Reichtum im Kapitalismus ist hierzulande absolute Mangelware. Daher ein Vortrags- und Diskussionsangebot zu:

Der Armutsbericht der Bundesregierung: Armut nachgezählt, problematisiert und für gut befunden.
Arm trotz Arbeit, heißt es. Die Wahrheit ist: arm wegen Arbeit. Denn der Grund der Armut ist die Einkommensquelle Lohnarbeit.
Staatliche Beschäftigungs- und Sozialpolitik gelten als Rezepte zur Bekämpfung von Armut. Ausgerechnet! Genau so schafft und schützt die Politik die marktwirtschaftlichen Zustände, die Armut zum „Dauerphänomen“ machen.

28.05.13 | Dortmund | Von der D-Mark zum Euro und keinesfalls wieder zurück

2013-05-21T06:34:55+00:00

28. Mai 2013
19:00

Zeit: Di., 28. Mai 2013, 19:00 Uhr
Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Raum 226, Leopoldstr. 50-58 (Hbf Nordausgang), Dortmund

Von der D-Mark zum Euro und keinesfalls wieder zurück
Deutschlands Anteil an Europas Finanzkrise und sein imperialistisches Interesse an ihrer Bewältigung.

Es gehört zu den Schönheiten des vereinten Europa, dass kein Euro-Staat wissen will, dass und wie sein nationales Kapital und er als dessen machtvoller Förderer zur Überakkumulation und Euro-Krise beigetragen hat. Alle sehen sich mit ihren kapitalistischen Wachstumsanstrengungen und -erfolgen reihum als Betroffene: als Opfer – und zwar der Misswirtschaft der anderen. Aus deutscher Sicht sind es die ‚Pleiteländer‘, die sich mit der Lizenz, den Euro als ihre Währung zu benutzen, in ihrer mangelnden Konkurrenzfähigkeit eingerichtet und, statt Wachstum zu produzieren wie die tüchtigen Nachbarn, nur immer mehr Schulden aufgehäuft hätten. In dieser Sicht der Dinge wird freilich darüber hinweggesehen, dass zu Schulden, auch und erst recht zu solchen von Staaten allemal ein Gläubiger dazugehört, der Kredit gibt, um sich zu bereichern. Die bemängelten Schulden sind anderswo verbuchte Vermögenswerte: bis neulich erfolgreiche, jetzt aber gefährdete Finanzgeschäfte mit den Kreditbedürfnissen europäischer Standorte und Staaten. In den katastrophalen Bilanzen der Euro-Problemstaaten bilanziert sich zugleich der deutsche Konkurrenzerfolg. In den politischen Widerständen, die sie dem deutschen Weg der Euro-Rettung entgegenbringen, zeigen sich andererseits die Schranken, auf die das Projekt eines für deutsche Weltmarktmacht tauglichen, nicht nur ökonomisch dominierten Europa stößt. Mit dem Fortgang der Euro-Staatsschuldenkrise steht also ein Hauptkapitel der Staatsräson der BRD auf dem Spiel. Umgekehrt machen andere Staaten, deren nationales Wachstum und deren staatliche Kreditwürdigkeit danieder liegt, Deutschland für ihre andauernde Misere haftbar: Mit Merkels Weigerung, für deren Schulden mit Garantien einzustehen, und ihrem Beharren auf harten Konditionen für den Euro-Rettungsfonds würgt Deutschland jede Möglichkeit ab, nationales Wachstum in Gang zu bringen, und bevormundet Europa bis zur Unerträglichkeit, so die Sicht – nicht nur – in Spanien und Italien. Damit wird vornehm verschwiegen, dass diese Länder bis neulich mit ihrer Teilhabe am Euro und europäischen Markt massenhaft finanzkapitalistische Spekulation auf sich gezogen und erfolgreich über ihre nationalen Schranken hinausgewirtschaftet haben – so dass sie jetzt zu Hauptbetroffenen der Finanzkrise und der politischen Konkurrenz um ihre nationale Bewältigung geworden sind. Jetzt leiden sie an der weitreichenden Abhängigkeit und am Verlust an Souveränität, den das Gemeinschaftsgeld und Deutschlands Krisenpolitik ihnen aufnötigt.

Auch ihr auf Europa gegründeter nationalökonomischer Erfolgswegstößt an Schranken und rührt die Nationen auf.

- Deutschlands Beitrag zur Überakkumulation des kapitalistischen Reichtums in der EU

- Deutschlands Anteil an der Finanzkrise und an deren Fortentwicklung zur Euro-Staatsschuldenkrise

- Deutschlands EU- und Euro-Reformpolitik: Ein starkes Stück Imperialismus

- Kleiner Exkurs zur militärischen „Dimension“ der deutschen EU-Politik

http://gegenargumente.net/index.php/component/eventlist/details/33-[gsp-dortmund]-diskussion-deutscher-euro-imperialismus?Itemid=444

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/dortmund.html

[online] 07.05.13 | Berlin | Alles Nötige zum kapitalistischen Verhältnis zwischen Arbeit und Reichtum

2013-05-21T06:06:16+00:00

7. Mai 2013
19:30

Zeit: Dienstag | 07.05.2013 | 19:30 Uhr
Ort: Mehringhof (Versammlungsraum) | Gneisenaustr. 2a | Berlin-Kreuzberg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Alles Nötige zum kapitalistischen Verhältnis zwischen Arbeit und Reichtum

Referent: Peter Decker (GegenStandpunkt)

Die soziale Gemeinheit dieses Systems beginnt nicht damit, dass die Leute die Arbeit brauchen, oft keine finden, sondern besteht schon darin, dass sie Arbeit brauchen, dass sie dann noch nicht einmal sicher sein können, eine zu finden, folgt daraus ganz allein. Die Bedingungen, denen die Marktwirtschaft die Arbeit unterwirft, enthalten die wesentlichen Bestimmungen dieses Produktionsverhältnisses.

Angeboten werden im Teach-In Gedanken über Gebrauchswert und Tauschwert, konkrete und abstrakte Arbeit, Geld und Nutzen, Arbeit und Reichtum – paarweise Bestimmungen, die unsere moderne Welt nicht mehr auseinander halten kann, während sie tatsächlich die härtesten Gegensätze enthalten. Von deren Natur haben leider auch jene Entfremdungstheorien keine Ahnung, die gerne mit diesen Bestimmungen hantieren, um dem Kapitalismus fehlende Selbstverwirklichung in und mit der Arbeit anzukreiden.

http://www.kk-gruppe.net/

Lektüretipp:

„Beschäftigung“ – „Globalisierung“ – „Standort“ …

Anmerkungen zum kapitalistischen Verhältnis zwischen Arbeit und Reichtum (Neufassung)

Kapitel I – IV (GS 3-12)

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/12/3/gs20123085.html

Kapitel V – VI (GS 4-12)

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/12/4/inh124.htm

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht im Internet Archive zum Download bereit.

https://archive.org/details/DeckerArbeitUndReichtumBerlin7.5.2013

https://archive.org/download/DeckerArbeitUndReichtumBerlin7.5.2013/Decker%20Arbeit%20und%20Reichtum%20Berlin%207.5.2013.mp3

Gliederung:

http://doku.argudiss.de/data/13_05/arbeitreichtum_b_0513_gl.pdf

Der Vortrag ist nach Auskunft Peter Deckers ausdrücklich als Kritik der sog. “Neuen Marx-Lektüre” (Michael Heinrich u.a.) und Kontrastprogramm zu Gruppen wie dem “Ums Ganze-Bündnis” zu verstehen, die eigenen Angaben zufolge “der Versuch (sind), die Erkenntnisse der neuen-Marx-Lektüre in die Praxis umzusetzen.”

vgl. dazu auch:

Wie man „Das Kapital“ nicht schon wieder neu lesen sollte. Zur „Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie“ von Michael Heinrich

http://www.kapital-lesen.com/texte/kritik-an-michael-heinrich/

und

Zur Broschüre des Ums-Ganze-Bündnisses: „Staat, Weltmarkt und die Herrschaft der falschen Freiheit“ Statt Kritik des Systems der Ausbeutung eine radikalkritische Absage an den „Systemzwang“ (GS 1-13)

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/13/1/inh131.htm

Nachbesprechung zu dieser Veranstaltung:

Zeit: Donnerstag | 16. Mai 2013 | 19 Uhr
Ort: Wirtshaus Max und Moritz | Oranienstr. 162 | Berlin-Kreuzberg

[update-15] 21.11.12 | Bremen | Arbeitskreis “Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus” Teil IV – VI

2013-05-21T06:05:28+00:00

21. November 2012
19:00

Fortsetzung zu:

http://www.contradictio.de/blog/archives/4232

Der Arbeitskreis “Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus. Eine Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie” mit Freerk Huisken wird nach der Sommerpause mit Teil III fortgesetzt.

Zeit: Mittwoch | 12.09.2012 | 19-22 Uhr
Ort: Universität Bremen

Neueinstieg möglich nach Anmeldung (info@fhuisken.de)

Zur Debatte steht:

- Warum Privateigentum staatlich geschützt ist, obwohl so viele so wenig davon haben?

- Warum Geld nicht satt macht und dennoch alle Welt hinter ihm her ist?

- Warum Arbeiter Produkte herstellen, über die sie dann nicht einmal verfügen können?

- Warum Arbeiter so wenig verdienen, dass sie ihr Leben lang schuften müssen?

- Warum die Arbeit immer produktiver wird und das Einkommen der Arbeitenden prekär bleibt?

- Warum ein Überfluss an Produkten für Unternehmer eine Krise bedeutet?

- Warum die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden?

Protokolle vom SS 2012:

http://www.fhuisken.de/uni.html

Diskussionsgrundlage:

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/96/4/arb&reic.pdf

Update:

Protokoll der 8. Sitzung:

Wiederholung I und II; Teil III.1: Konkurrenz

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/AuR8.rtf

Update-2:

Protokoll der 9. Sitzung (Teil III.2 / S. 107ff):

Die Mittel der Unternehmer im Konkurrenzkampf: Methoden der Veränderung des Wirkungsgrades der Arbeit

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/Prot9.rtf

Update-3:

Der Arbeitskreis “Alles Nötige über Arbeit und Reichtum im Kapitalismus. Eine Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie” mit Freerk Huisken wird nach den Herbstferien fortgesetzt. Ein Neueinstieg ist möglich nach Protokoll- bzw. Textlektüre.

Zeit: Mittwoch | 21.11.2012 | 19 Uhr

–_ Vierzehntäglich Mittwoch 19-22 Uhr

Bitte Anmeldung (info@fhuisken.de).

Protokolle:

http://www.fhuisken.de/uni.html

Zur Debatte stehen die Kapitel IV. – VI. der Neufassung von “Arbeit und Reichtum”:

IV. Arbeiten unter dem Kreditsystem: immer mehr, immer rentabler, bis nichts mehr geht

V. Der Weltmarkt (1): Preis und Produktivkraft der Arbeit im internationalen Vergleich

VI. Der Weltmarkt (2): Die Rolle der Arbeit in der Staatenkonkurrenz

http://www.gegenstandpunkt.com/gs/12/3/gs20123085h1.html

Update-4:

Protokoll der 10.Sitzung (Teil III, 2 + 3):

Steigerung der Produktivität der Arbeit – kapitalistisch

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R10.rtf

Update-5:

Protokoll der 11.Sitzung:

Arbeiten unter dem Kreditsystem: Was ist Kredit? (IV.1)

Termin: Jeden zweiten Mittwoch, 19 – 22 Uhr im SFG 1080 (Achtung: geänderter Raum!)

Mit Punkt IV von „Arbeit und Reichtum“: „Arbeiten unter dem Kreditsystem“ (S. 118ff) wird die Besprechung am 05.12.2012 mit den neu überarbeiteten Punkten des Papiers fortgesetzt.

Nächste Termine: 18.12 (Achtung Dienstag!) statt 19.12.

Dann im neuen Jahr weiter am 16.1.2013, dann wieder regelmäßig alle 14 Tage

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/Protokoll11.rtf

Update-6:

Protokoll der 12.Sitzung:

Woher kommt das Kreditvolumen?

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/Protokoll12.rtf

Update-7:

Protokoll der 13.Sitzung:

Woher kommt das Kreditvolumen? (Forts.)

Einleger und Banken

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R13.rtf

Update-8:

Protokoll der 14.Sitzung:

Das Wertpapier und die Aktie

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/Protokoll14a.rtf

Update-9:

Protokoll der 15.Sitzung:

Die Aktie (Fortsetzung), Konkurrenz und Krise

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R15.odt

Update-10:

Protokoll der 16. Sitzung:

Nur Diskussion des Protokolls der 15. Sitzung (Die Aktie (Forts.), Konkurrenz und Krise). Ergänzungen sind unterstrichen.

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R15c.rtf

Update-11:

Protokoll der 17. Sitzung:

Kredit und Krise

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R16.rtf

Update-12:

Protokoll der 18. Sitzung:

Krise und Inflation

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R17.rtf

Update-13:

Protokoll der 19. Sitzung:

V. Weltmarkt (1)

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/Prot18.rtf

Update-14:

Protokoll der 20. Sitzung:

Fortsetzung Weltmarkt (1): Globales Proletariat

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R19.rtf

Update-15:

http://www.contradictio.de/blog/archives/4780

Protokoll der 21. Sitzung:

Der Weltmarkt (2):

Arbeit und Armut als Mittel der Staatenkonkurrenz (S.33ff)

http://www.fhuisken.de/uni.html

http://www.fhuisken.de/A&R20.rtf

[online] 15.05.13 | Regensburg | Argumente gegen die Marktwirtschaft

2013-05-21T06:04:51+00:00

15. Mai 2013
19:30

Zeit: Mittwoch | 15. Mai 2013 | 19.30 Uhr
Ort: Leerer Beutel (Konferenzsaal, 1. Stock) | Bertoldstraße 8 | Regensburg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Argumente gegen die Marktwirtschaft

Schlechte Erfahrungen bleiben den meisten in der Marktwirtschaft nicht erspart, und sie werden auch gar nicht verheimlicht. Der Preis einer Ware eröffnet nicht nur den Zugang zu den Dingen des Bedarfs, er versperrt ihn auch oft genug, wo die Zahlungsfähigkeit des Bedürftigen nicht ausreicht. Und der Erwerb des Geldes, den jeder in der Wirtschaft anstrebt, hängt völlig von der Kalkulation von Betrieben ab, die nicht nur einen Lohn bezahlen, sondern ihn auch des öfteren senken oder ganz streichen. Die Klagen erreichen ihren Höhepunkt, wenn es wieder einmal um Elementares wie die Verteuerung der Gesundheit oder von Wohnraum in Ballungsgebieten geht. Da brauchen Leute ärztliche Versorgung oder ein Dach über dem Kopf, und gewisse Marktteilnehmer verlangen dafür einfach Geld – Wahnsinn! Der Wahnsinn liegt hier allerdings ganz auf Seiten solcher Kritiker. Das Schimpfen über die Geldschneider, die den Markt bevölkern, hat dem Zuspruch zum Markt nämlich noch nie Abbruch getan. Diese Einrichtung mit ihren vielfältigen Geldrechnungen gilt einfach als genialer Umweg für die Versorgung der Gesellschaft, die besser nicht gelingen könnte. Schon gar nicht durch die Planung einer gesellschaftlichen Produktion zum Nutzen der Gesellschaftsmitglieder. Eine “invisible hand” (Adam Smith), eine unsichtbare Hand, soll nämlich durch ihr Wirken im Marktgeschehen vollbringen, woran jeder Plan scheitern müsste, Versorgung eben.

Die Meisterleistung des Marktes soll bekanntlich in der Koordination von Produktion und Bedarf liegen: Angebot und Nachfrage werden durch ihn zur Deckung gebracht. Ein Witz! Wenn Betriebe um die zahlungsfähige Nachfrage der Kundschaft konkurrieren, dienen sie nicht deren Bedürfnissen, sie nutzen sie aus. Bedürfnisse, die dazu nicht taugen, weil sie über kein Geld verfügen, kommen gar nicht erst in Betracht. Qualität erzwingt der Markt auch nicht: Vom Premiumprodukt bis zum Schund stufen Firmen ihr Warenangebot ab, damit es geeignet ist, das Geld auch der ärmeren Kundschaft in ihre Kassen zu lenken. Und umgekehrt: Weil es um die Ausnutzung der zahlungsfähigen Nachfrage geht, erweist sich die Herstellung manchen Produkts im Nachhinein als vergebliche Liebesmühe, weil es nicht genug Käufer auf sich ziehen kann. Dann war der ganze Aufwand der Herstellung pure Vergeudung, die nichts einbringt. Die Konkurrenz der Produzenten um die Zahlungskraft der Verbraucher eliminiert alles, was sich am Markt nicht behaupten kann. Was dann übrig bleibt, ist die pure Tautologie: Was verkauft werden konnte, wurde auch gekauft.

Angebot und Nachfrage decken sich, weil jeder Verkauf auch ein Kauf ist.

Es gibt Leute, die solchen Einwänden gar nicht widersprechen würden.

Zweifel tragen sie dennoch vor: Wie soll “es” denn anders gehen?

Planen – geht so etwas überhaupt in einer komplexen Gesellschaft?

Güter ohne Preis – bricht da nicht der Wildwuchs der Bedürfnisse aus? Am Ende beanspruchen Hinz und Kunz eine Villa mit Park, wofür die Erdoberfläche gewiss nicht reichen würde. Wer ginge denn ohne einen Zwang zum Gelderwerb überhaupt noch zur Arbeit? Da hat doch die uns vertraute Lohnarbeit ihre Vorteile. Kein einziges dieser Argumente stimmt. Nur soviel vorweg: Was den Menschen in der Marktwirtschaft durchaus auch als Ärgernis vertraut ist, die Tücken des Preises und die Härten des Gelderwerbs, das rückt mit solchen Erwägungen in den Rang einer unentbehrlichen Leistung auf. Die Marktzwänge sind die gerechte Antwort auf die gierige und faule Menschennatur.

Dümmer kann das Angebot an Rechtfertigungen der Marktwirtschaft kaum ausfallen. Aber die Nachfrage scheint da zu sein. Dagegen will der Vortrag etwas tun.

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/regensburg.html

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/jf_marktwirtschaft.html

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht im Audio-Archiv ArguDiss zum Download bereit.

Teil 1. Vom falschen Lob der Marktwirtschaft
Teil 2. Die Wahrheit über den Markt
Teil 3. Die übliche Zurückweisung von Kritik: “Wie soll es denn anders gehen?”
Teil 4. Debatte 1
Teil 5. Debatte 2

http://doku.argudiss.de/#469

Ankündigung:

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/jf_marktwirtschaft.html

Mitschnitt:

http://doku.argudiss.de/data/13_05/marktwirtschaft_rgb_0513_ges.mp3

Gliederung:

http://doku.argudiss.de/data/13_05/marktwirtschaft_rbg_0513_gl.pdf

vgl. GS-Artikel zur Marktwirtschaft:

http://www.gegenstandpunkt.com/TECHNIK/GSSTICHW.PHP

[online] 16.05.13 | Bremen | Alle Welt will wissen, wer schuld an der Kriegslage ist, aber: Worin besteht die Konfrontation zwischen Nordkorea und USA?

2013-05-21T06:02:21+00:00

16. Mai 2013
19:00

Zeit: Donnerstag | 16.05.2013 | 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Weserterrassen | Osterdeich 70 b | Bremen
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Alle Welt will wissen, wer schuld an der Kriegslage ist, aber: Worin besteht die Konfrontation zwischen Nordkorea und USA?

Referentin: Margaret Wirth

Abrupt richten die Medien den Blick nach Asien, Nordkorea. Der dortige Staatschef Kim Jong Un erklärt offiziell, sein Land sehe sich durch nicht nur möglichen, sondern „tatsächlichen Krieg“ vonseiten der USA und Südkorea bedroht und sei selbst bereit zum Waffengang bis hin zu Schlägen mit seinen Atomraketen; wegen des jederzeit fälligen Kriegs seien die Botschafter anderer Staaten in Nordkorea nicht mehr sicher und sollten das Land verlassen; das gemeinsame Wirtschaften mit Südkorea in der Sonderzone Kaesong sei beendet, die Nordkoreaner treten nicht mehr zur Arbeit an, die Südkoreaner sollen nach Hause gehen. Eine harte Ansage.

Ob Nordkorea Gründe hat bzw. welche, sich von Krieg bedroht zu sehen, welche Ziele diesem Staat Waffeneinsatz bis zum Letzten wert sind: Das prüfen westliche Politiker sachlich und ergebnisoffen nicht einen Augenblick. Sie und ihre Medien versorgen das westliche Fußvolk mit drei Deutungen: Was dieser Kim da macht, das darf er nicht, das kann er gar nicht, das ist verrückt. Auch das ist eine harte Ansage, die im Westen aber niemanden beunruhigen soll.

Was Nordkorea nach westlicher Auffassung nicht darf, ist, den Frieden stören. Dabei wird schon berichtet, was dieser Frieden für Nordkorea ist: Seit seinem Gründungskrieg ist der Kriegszustand mit den USA und Südkorea nie durch einen Friedensvertrag überwunden worden, belegen die USA mit ihren Bündnispartnern die ganze Region mit Beschlag für ihren militärischen Aufmarsch, simulieren in jährlichen Manövern wie gerade derzeit das Ausschalten Nordkoreas, wollen sie Nordkorea durch weltweite Wirtschaftssanktionen brechen. Aber das soll das Publikum als Reaktion auf den nordkoreanischen Störenfried einordnen, ja als Verteidigung des Friedens durch die USA schätzen. Eines Friedens also, der Drohung und Erpressung einschließt und immer auch mal Krieg rechtfertigt.

Was Nordkorea gar nicht darf, ist, Atomwaffen haben und damit Respekt in der Staatenwelt erpressen wollen, insbesondere bei den USA. Das Gegenteil von Respektierung hat sich Nordkorea damit verdient, lautet die westliche Denkdirektive, seine Behandlung als Verbrecherstaat nämlich. Umgekehrt wollen Atomwaffen der USA und befreundeter Staaten bewertet sein: Die sind auch dank A-Bomben respektierte Super- und Großmächte, was aber für sie sprechen soll und nicht gegen sie als atomar drohende Gewalten. Und wenn die USA, gestützt auf ihre Atommacht, unerbittlich Nordkorea seine Atomwaffen wegnehmen wollen, ehe über dessen Anerkennung als legitimer Staat auch nur gesprochen werden könne, dann soll das Publikum das als Schritt Obamas zur Befreiung der Welt von Atomwaffen begrüßen.

Was Kim nach westlicher Auffassung nicht kann, ist, einen Krieg gegen die USA gewinnen. Das soll das westliche Fußvolk beruhigen, und das geht auch unerschütterlich seinen Alltagspflichten nach – selbst in Seoul – und vertraut seinen Machthabern. Dabei wird ihm mit dem Hinweis auf die militärische US-Überlegenheit gar nicht versprochen, dass ihm Krieg erspart bleibt, sondern Sieg. Unerträglich finden soll man allerdings die siegessicheren Gefolgschaftsdemonstrationen kriegsbereiter Nordkoreaner für ihren Machthaber Kim Jong Un. Der Gesinnungshaushalt westlicher Bürger lässt sich offenbar nach der schlichten Regel bewirtschaften: Erfolg gibt „uns“ Recht, wer „uns“ unterlegen, der verdient Untergang.

Womit zutage tritt, wodurch sich Kim beim Westen die finale Diagnose „verrückt“ einfängt: Der kriecht vor der Gewaltüberlegenheit des Westens nicht zu Kreuze. Der ist – so gesehen – nur einer Befassung würdig: Er und seine Gefolgsleute gehören aus dem Verkehr gezogen…

In diesem Meinungsumfeld liegt es nicht auf der Hand, sich darüber etwas Klarheit verschaffen zu wollen, worin die Konfrontation zwischen Nordkorea und den USA besteht und begründet ist. Deswegen versuchen wir es auf der Veranstaltung.

http://bremen.argudiss.de/?q=node/136

http://bremen.argudiss.de/?q=printpdf/136

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung steht im Audio-Archiv ArguDiss zum Download bereit.

Teil 1: Das Feindbild Nordkorea in der Öffentlichkeit
Teil 2: Die amerikanische Feindschaft gegen NK und ihre Gründe
Teil 3: Das nordkoreanische Staatsprogramm – Diskussion
Teil 4: Die Einordnung Nordkoreas in den amerikanischen Anti-Terror-Krieg

http://doku.argudiss.de/#472

Ankündigung:

http://doku.argudiss.de/data/13_05/nordkorea_hb_0513_ank.pdf

Mitschnitt:

http://doku.argudiss.de/data/13_05/nordkorea_hb_0513_ges.mp3

Gliederung:

Wird nachgereicht

vgl. GS-Artikel zu Nordkorea:

http://www.gegenstandpunkt.com/GSARCHIV/S/G/GSG_J09.HTM

23.05.13 | München | Die Macht der Konsumenten – ein hartnäckiger Mythos

2013-05-20T12:44:03+00:00

23. Mai 2013
19:30

Zeit: Donnerstag | 23. Mai 2013 | 19.30 Uhr
Ort: Geschwister-Scholl-Institut (Raum 157) | Oettingenstraße 67 | München
Veranstalter: GegenArgumente München

Thema: Die Macht der Konsumenten – ein hartnäckiger Mythos

http://www.gegenargumente.de/

27.06.13 | Halle | Arbeit und Reichtum im Kapitalismus

2013-05-20T12:33:04+00:00

27. Juni 2013
19:00

Zeit: Donnerstag | 27. Juni 2013 | 19 Uhr
Ort: Verein Kellnerstraße e.V. | Ludwigstraße 37 | Halle
Veranstalter: Alternatives Vorlesungsverzeichnis des Studierendenrates der Universität Halle (ALV)

Thema: Arbeit und Reichtum im Kapitalismus

Referent: Peter Decker

Arbeit und Reichtum scheinen eine klare Beziehung zu haben: Die Arbeit schafft den Reichtum. Gerade in Deutschland, das besser als andere Länder durch die Weltwirtschaftskrise kommt, besteht man auf diesem

Zusammenhang: Die Regierung ist stolz, die industrielle Arbeit weniger als anderswo durch “new economy” ersetzt zu haben: Dank eines hohen Beschäftigungsstands arbeiten heute mehr Deutsche mehr Stunden denn je – das bekommt dem Reichtum des Landes gut.

Andererseits schafft die Arbeit Reichtum offenbar nicht für diejenigen, die die Arbeit verrichten. Wer arbeitet wird nicht reich; und die Reichen, die immer reicher werden, arbeiten nicht. Nicht-Arbeit scheint reich zu machen, Arbeit nicht.

Von der Arbeit, die den Reichtum schafft, gibt es nie genug. Wachstum ist die Parole der Wirtschaft: Wenn immer mehr Leute immer länger arbeiten, wächst der Reichtum dieser Gesellschaft immer mehr.

Unmöglich kann er der Reichtum der Arbeitenden sein: Was wäre das für ein Reichtum, der in dem Maß wächst, in dem ihm Zeit und Lebenskraft zum Opfer gebracht werden?

Merkwürdiger ist auch, dass dieser Reichtum sich durch Arbeit immer weiter steigern lässt. Erst einmal erzeugt Arbeit nämlich nützliche Dinge, und von denen – von Weizen, Betten, Autos usw. – gibt es irgendwann genug. Mehr Arbeit für noch mehr Produkt ist dann nur sinnloser Aufwand. Ginge es um die Herstellung der Lebensmittel im weitesten Sinn, dann wäre die Arbeit auch einmal erledigt – je produktiver, desto schneller. Und die Menschen könnten es ruhiger angehen lassen. Aber der Reichtum, um den es geht, besteht eben nicht im Umkreis der nützlichen Dinge, sondern in Geld. Nur vom Geld gibt’s nie genug!

Von der Arbeit, die den Reichtum schafft, gibt es zugleich längst zu viel. In Südeuropa werden massenhaft Fabriken geschlossen und Arbeitskräfte entlassen; in der EU gibt es Arbeitslose wie nie zuvor.

Ihre Arbeit bringt’s nicht und wird nicht mehr gebraucht – und das nicht, weil es schon genug von allem gäbe und alle Menschen satt und zufrieden wären. Ihre Arbeit ist zu viel, weil sie für den Zweck nicht taugt, für den Arbeit in diesem System eben stattfindet: um Geld zu machen für Unternehmen, die “Arbeit geben”. Diejenigen, die “Arbeit nehmen” müssen, können nicht leben, auch wenn die Autos, Schiffe und anderes, was die nun nicht mehr herstellen, gar nicht fehlen. Arbeitslose brauchen Arbeit, auch wenn niemand sagen kann, wofür ihre Arbeit gebraucht wird.

Die Arbeit, die im Kapitalismus verrichtet wird, findet nicht statt, um die Lebensmittel herzustellen, von denen die Gesellschaft lebt; aber ihre normalen Mitglieder können nur leben, wenn sie Arbeit, die dafür gar nicht da ist, verrichten. Der materielle Reproduktionsprozess der Gesellschaft – Produktion und Konsumtion der nützlichen Dinge – ist in diesem System einem ganz anderen Zweck dienstbar gemacht – mit allen Folgen für Arbeit und Leben und Existenzunsicherheit der meisten. Das, nur das ist der Grund, warum der Kapitalismus abgeschafft gehört.

http://agpolitischediskussion.wordpress.com/2013/05/17/vortrag-und-diskussion-mit-peter-decker-in-halle-saale/

http://www.ludwigstrasse37.de/

06.06.13 | Stuttgart | Fortsetzung der Diskussion über die DGB-Kundgebung am 1. Mai in Stuttgart, des Aufrufs der ver.di-Jugend zum antikapitalistischen Block und unsere Kritik daran

2013-05-20T12:31:27+00:00

6. Juni 2013
19:30

Fortsetzung zu:

http://www.contradictio.de/blog/archives/5528

Zeit: Donnerstag | 06.06.2013 | 19:30 Uhr
Ort: Altes Feuerwehrhaus Süd (Foyer 1) | Möhringer Str. 56 (Eingang Erwin-Schoettle-Platz) | Stuttgart
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Fortsetzung der Diskussion über die DGB-Kundgebung am 1. Mai in Stuttgart, des Aufrufs der ver.di-Jugend zum antikapitalistischen Block und unsere Kritik daran

Am 16. Mai haben wir ausgemacht, dass wir unsere Diskussion am Donnerstag, 06.06., 19:30, fortsetzen wollen.

Um ein paar Argumente zu verdeutlichen, die wir in der letzten Diskussion zum Kampf um Lohn und Arbeitsbedingungen vertraten, haben wir das Papier “Der grundsätzliche Widerspruch des gewerkschaftlichen Kampfs und die Konsequenzen, die der DGB daraus gezogen hat” geschrieben.

In ihm fassen wir den grundsätzlichen Widerspruch des gewerkschaftlichen Kampfs und die Konsequenzen, zusammen, die der DGB daraus gezogen hat.

Dieses Papier soll nicht „Schluss der Debatte!“ bedeuten.

Wenn ihr etwas anderes aus der Diskussion mitgenommen habt oder wenn euch am gewerkschaftlichen Kampf etwas anderes wichtig war oder ist, sollten wir darüber weiterdiskutieren.

Unsere Diskussion hat sich beim letzten Mal um Punkt 1 gedreht, beim nächsten Mal soll es mit Punkt 2 “(Un-)Gerechtigkeit” weitergehen.

Auch wer am 02. bzw. 16.05. nicht bei der Diskussion dabei sein konnte, kann jederzeit einsteigen.

Immer, wenn man mit Arbeitern darüber redet, dass sie doch lauter gute Gründe haben, sich Lohnabbau, Leistungsstress und, was Kapitalisten sonst noch alles verordnen, nicht mehr gefallen zu lassen, kommt irgendwann der Einwand: „Damit setzt man doch seinen Arbeitsplatz aufs Spiel!“

Dieser Satz ist dann meist als Aufforderung zum „Schluss mit der Debatte!“ gemeint.

Aber: Ist man dann wirklich mit seinem Latein am Ende? Oder sollte man dann nicht doch noch ein paar Argumente drauf haben, darüber

– was eigentlich heutzutage ein Arbeitsplatz ist!

– Und worauf man sich einlässt, wenn man aus Angst um den Arbeitsplatz jeden Gedanken an Gegenwehr verwirft.

Wenn sich Kollegen über irgendwas aufregen, dann fällt meist das Wort „ungerecht“.

Ungerechter Lohn, unfaire Arbeitsbedingungen, ungerechte Meister und Vorgesetzte, ungerechte Verteilung der Einkommen, und: Überhaupt geht’s im Betrieb dauernd ungerecht zu.

- Was ist das eigentlich – gerechter Lohn?

- Woran appelliert man, wenn man den fordert?

- Was ist der Fehler der Forderung nach einem gerechtem Lohn?

http://www.gegenstandpunkt-s.de/veranstalt-s.htm

http://www.gegenstandpunkt-s.de/downloads/S130516F.pdf

Radio Lora München vom 6. Mai 2013

2013-05-20T12:28:47+00:00

Die Analyse des GegenStandpunkt-Verlags in Radio Lora München vom 6. Mai 2013:

Warum fordert der DGB am 1. Mai 2013 schon wieder dasselbe wie in den letzten Jahren?

„Gute Arbeit“ – „sichere Rente“ – „ein soziales Europa“

Die Parolen des DGB zum 1. Mai 2013 – sie kommen einem bekannt vor.

Und auch der Aufruf unterscheidet sich wenig von denen der Vorjahre:

„Aus sicheren Arbeitsplätzen wurden oft unsichere Jobs … im Niedriglohnsektor. Immer mehr Beschäftigte leiden unter schlechten Arbeitsbedingungen und Stress…“.

So klagt der DGB nicht erst heuer, sondern seit der Agenda 2010 der früheren rot-grünen Regierung, deren Programm die seitherigen Regierungskoalitionen mit welchen Parteifarben auch immer Punkt für Punkt umgesetzt haben.

Warum aber ändert sich nicht nur nichts an den beklagten Zuständen, warum werden sie immer schlimmer, und zwar für immer mehr Beschäftigte, obwohl der DGB alle Jahre am 1. Mai fordert, jetzt müsse endlich mal Schluss sein damit? (…)

http://www.gegenstandpunkt.de/radio/2013/ga130506.html

http://www.gegenstandpunkt.de/radio/2013/ga130506_erster-mai.pdf

vgl. auch:

http://www.contradictio.de/blog/archives/5560

27.06.13 | Marburg | Die Rolle der Privatsphäre im Kapitalismus: Sex, Liebe, Familie

2013-05-20T12:27:05+00:00

27. Juni 2013
20:00

Zeit: Donnerstag | 27. Juni 2013 | 20.00 Uhr
Ort: KFZ | Schulstr. 6 | Marburg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Die Rolle der Privatsphäre im Kapitalismus: Sex, Liebe, Familie

Referent: Dr. Rolf Röhrig, Regensburg (GegenStandpunkt-Redakteur)

Im Unterschied zu früheren Zeiten darf heutzutage jeder lieben, wen er will. Selbst die “Lebensentwürfe” sind vielfältig geworden, homosexuelle treten neben heterosexuelle Partnerschaften, und manch einer bleibt gerne Single. Wie die Menschen ihrer Zuneigung folgen und der körperlichen Begierde Befriedigung verschaffen, darüber muss man niemanden mehr aufklären. Diese Aufklärung ist neben einem unüberschaubaren einschlägigen Warenangebot Bestandteil der öffentlichen Medien und des Kommerzes.

Das intimste aller Gefühle, zur heiligen Privatsphäre geadelt, die niemanden etwas angeht, ist in der bürgerlichen Welt allerdings zugleich Gegenstand von überragendem öffentlichen und sogar staatlichen Interesse. Liebesfreud und – leid machen neunzig Prozent der Unterhaltung der Musik- und Filmbranche aus. Mitglieder aller Stände, Arme wie Reiche, genießen in Bild und Ton das ihnen vertraute Auf und Ab zwischen lustvoller Erwartung, erlebter Erfüllung und schmerzlicher Enttäuschung. Liebe, das ist für die Allermeisten nicht nur eine Sphäre neben vielen anderen, sondern die wichtigste überhaupt, an der sich Glück oder Scheitern im Leben entscheiden soll. Wärme, Geborgenheit und Anerkennung statt Kälte und Mobbing im wirtschaftlichen Existenzkampf der “Ellenbogengesellschaft”, so etwas versprechen sich die Menschen von ihrer Privatsphäre, in der sie “ihr eigener Herr” sein und keinem fremden Kommando unterliegen wollen. Die Härten des Alltags einer Erwerbswelt von Konkurrenten mag niemand kritisieren; aber wer sie bereitwillig auf sich nimmt, will sie offenbar wenigstens kompensiert haben durch ein erfülltes Liebesleben.

Für die meisten geht die Rechnung nie auf. Ausgerechnet auf dem Feld der Liebe, wo die Leute ihr Glück suchen, erleiden sie auch ihre größten Niederlagen und heftigsten Schmerzen. Eifersuchtsdramen, Ehegefängnisse und Gewaltexzesse in der Familie sind nicht nur Stoff fürs Feuilleton, sondern auch die Justiz. Ihre verletzte Ehre, der Verstoß gegen vermeintliche Rechtsansprüche treibt nicht Wenige zur Gewalt gegen pflichtvergessene oder untreue Partner an, und aus den Liebenden von einst werden “Schlampen” und “Versager”, die dem anderen die “besten Jahre seines Lebens” gestohlen haben und dafür bestraft werden müssen.

Kapital und Staat, die den Menschen vom Lohn bis zur Rentenhöhe vieles aufnötigen, sind hier einmal nicht tätiger Urheber der Misere. Der Glücksanspruch wie seine traurige bis bösartige Verlaufsform im Betragen Liebender ist wirklich ganz deren eigenes Werk, und es stellt sich mit wie ohne Ehevertrag ein. Aber es folgt aus Einstellungen und Entgleisungen der Betreffenden, die ihren Grund im kapitalistischen System haben, an dem sie sich mit ihrem Glücksverlangen abarbeiten.

Liebe im Kapitalismus ist nicht Genuss ohne Reue neben der Konkurrenz um den Gelderwerb, sondern durch sie geprägt und für sie sogar systemrelevant. Entsprechend schäbig fällt sie aus. Das will der Vortrag zeigen.

http://www.gs-marburg.de/neuigkeiten/2013-06-27privatsphaere.htm

20.06.13 | Marburg | Sex and Crime, Sport und Kultur, Politik und Weltgeschehen, Lokalnachrichten und Promi-Skandale: Von den volksbildenden Leistungen der Massenpresse in der Demokratie

2013-05-20T12:25:44+00:00

20. Juni 2013
20:30

Zeit: Donnerstag | 20. Juni 2013 | 20.30 Uhr
Ort: Cafe Am Grün | Marburg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Sex and Crime, Sport und Kultur, Politik und Weltgeschehen, Lokalnachrichten und Promi-Skandale: Von den volksbildenden Leistungen der Massenpresse in der Demokratie

Referent: Prof. Dr. Egbert Dozekal (Frankfurt am Main)

Millionen Deutsche folgen täglich dem Ruf „Bild dir deine Meinung“ und greifen zur Bildzeitung. Zeitungsleser, die für sich in Anspruch nehmen, „mündig“ zu sein, sind sich sicher: „Bild macht dumm!“ – im Gegensatz zu Süddeutscher Zeitung, dem Spiegel oder der FAZ, hinter der immer ein kluger Kopf steckt. Solche Verachtung ist dann schon die ganze Kritik, die abwechselnd auf die „Lügen“ der Bildzeitung und die Blödheit der Leser deutet, die diese auch noch glaubt. Der Vorwurf der gebildeten Elite, hier wird das einfache Volk „manipuliert“, ist nicht nur falsch, er verpasst auch die volksbildenden Leistungen, mit denen sich die Massenmedien mit ihrer „Sensationsberichterstattung“ verdient machen. Worin die genau bestehen und wie sie korrekt zu kritisieren sind – darum soll es bei dem Vortrag gehen.

Schlagzeilen aus einer Woche BILD-Zeitung: ++ Steuerfall Hoeneß:

Wurde der Bayern-Boss gewarnt? ++ Mamma Mia – Italien hat sich eine Regierung gebastelt ++ BVB versenkt Real! ++ Dieter Bohlen: Kommt bald Kind Nr. 6? ++ Kachelmann schreibt Buch über Gerechtigkeit! ++ Millionärstochter verlobte sich im Knast! ++ Kate verzaubert im 45-Euro-Kleid ++ Diese Zahl rockt Deutschland: 17 Millionen Gehalt für VW-Winterkorn! ++ Obama bringt Washington zum Lachen ++ Benedikt ist froh, nicht mehr Papst zu sein ++ 25 Grad: Nächste Woche kommt bei uns der Frühling! ++

Die Welt, wie sie von den Massenmedien präsentiert wird, mag als riesiges Durcheinander erscheinen, wo das Wichtige unwichtig und das Unwichtige wichtig ist. Das Chaos der Meldungen, Themen und Stories hat den einen gemeinsamen Nenner: Man ist bei allem dabei, was in der Nachbarschaft vor und hinter der Haustür oder in Deutschland und der Welt bei den Schicken, Reichen & Mächtigen passiert. So werden die Leser von Angelegenheiten betroffen gemacht, die sie gar nicht betreffen, geistig in eine Welt hineingezogen, die sie nichts angeht, aber so zu ihrer Welt wird. Das ist schon mal die erste große Leistung, mit der sich die Massenpresse um Demokratie und Deutschland verdient macht: Sie vereint ihre Leserschaft zu einer großen Gefühlsgemeinschaft von Leuten, die außer ihrem moralischen Sachverstand, der weiß, was sich gehört und was nichts, nichts gemein haben – und mit dem wühlen sie sich dann jeder für sich und alle gemeinsam in den ihnen unterbreiteten Stoff hinein.

Der Stoff, den die Massenmedien ihren Lesern präsentieren, hat Methode. Tägliches „Infotainment“ bietet Nachrichten aus der Welt der ökonomischen, politischen wie privaten Konkurrenz und unterhält ihre Kunden, die diese Welt als Ort voller Chancen und Ungerechtigkeiten betrachten sollen: Du bist Herr deines Erfolges, aber Erfolg allein macht nicht glücklich! Es erzählt Geschichten, die nur spannend sind, weil sie die gültigen Maßstäbe von Erfolg und Anstand abrufen und mit Stoff füttern: Gewinnertypen mögen wir, Loser nicht; sittliche Vorbilder gibt es oben wie unten, egoistische Schweine auch; Herr und Frau WIR schämen sich für unwürdige Dichter und quotenschwache Witzbolde, die Siege ihrer Kicker- oder Sängereliten empfinden sie als schwarz-rot-geil; und die amoklaufenden Familienväter oder Ausländerhasser von nebenan sind einfach keine von uns. Der Adressat solcher „News“ soll zu den herrschenden Lebensbedingungen ein quasi intimes Verhältnis einnehmen – dieses Land ist mein Vater-Land, die zivile Klassengesellschaft inklusive ihres guten oder schlechten Wetters mein Zuhause und jeder Insasse irgendwie mein Kollege. Im Gegenzug haben sich alle eingeborenen und erst recht die zugereisten Mitbürger daran messen zulassen, ob jeder an seinem Platz das Richtige für diese starke Gemeinschaft tut. So sieht er denn aus, der von der Massenpresse gebildete und gepflegte staatsbürgerliche Verstand des Volks.

Diese von der Boulevardpresse mit durchschlagendem Erfolg betriebene patriotische Volksbetörung begründet bei denen, die diese Sorte Politisierung für primitiv, weil eine höhere Sorte staatsbürgerlicher Meinungsbildung für geboten halten, einen Verdacht: Vom Anspruch der „seriösen“ Medien, die für andere Leser schreiben, gilt das den Massenmedien eigentümliche „Infotainment“ als „Manipulation“ der dummen Massen und Vergehen gegen den eigentlichen grundgesetzlichen Auftrag der vierten Gewalt im Staat. Also wird der Vortrag sich auch um ein paar Klarstellungen bemühen zu den Zeitungen, „hinter denen immer ein kluger Kopf steckt“ – und die dieselbe staatsbürgerliche Urteilsbildung eben anders betreiben als die der „Unsachlichkeit“ geziehenen „Sensationspresse“.

http://www.gs-marburg.de/neuigkeiten/2013-06-20massenpresse.htm

[online-2] 16.05.13 | Erlangen | Vortragsreihe Wissenschaftskritik

2013-05-20T11:38:30+00:00

25. April 2013
19:00
16. Mai 2013
19:00
20. Juni 2013
19:00

Vortragsreihe Wissenschaftskritik in Erlangen

Ort jeweils: Kollegienhaus (Raum 1.019) | Universitätsstraße 15 | 91054 Erlangen
Veranstalter: Sozialistische Gruppe (SG)

Zeit: Donnerstag | 25.04.2013 | 19 Uhr

Thema: Warum eine Wissenschaft von der Erziehung überflüssig ist und weshalb es sie dennoch gibt

Referent: Prof. Freerk Huisken (Bremen)

Um heranwachsende Menschen mit dem Wissen, den Kenntnissen und Fertigkeiten auszustatten, die es ihnen ermöglichen, sich zum Subjekt ihrer Geschicke zu machen, braucht es nicht viel. Zunächst einmal braucht es dafür einen Willen, sich wirklich kundig zu machen, dafür Zeit zu opfern und die Mühen des Lernens auf sich zu nehmen. Dann sind Menschen von Nöten, die sich in all dem, was zu lernen ist, gut auskennen, die also den „Lernstoff“ tatsächlich beherrschen und bereit sind, anderen etwas Vernünftiges beizubringen. Das ist alles, mehr braucht es nicht – und eine Wissenschaft von der Erziehung schon gleich nicht. Dennoch gibt es sie, und sie gilt als unabdingbare Voraussetzung für die Ausbildung zum Lehrer bzw. Erzieher.

Motivationstheorien verweisen darauf, dass es mit dem Lernwillen des Schülers nicht zum Besten bestellt ist. Wieso eigentlich?

Begabungstheorien liefern Ideologien, mit denen Ergebnisse schulischen Lernens gerechtfertigt werden. Warum ist das nötig?

Sozialisationstheorien klären auf über Chancenunterschiede von Schülern. Warum gibt es die? Angehende Lehrer werden über eine Krankheit namens ADHS – eine Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung – informiert, die komischerweise vor allem in der Staatsschule auftaucht. Wieso wird fehlende Aufmerksamkeit gleich als Krankheit eingeordnet? Immer neue Erziehungsziele brütet die Erziehungswissenschaft aus: Ganz neu ist die Erziehung zur Frustrationstoleranz. Und das Erlernen sozialer Kompetenzen soll auch sehr bedeutsam sein. Wozu taugt so etwas?

Was da an Wissenschaft unterwegs ist, sich ständig neue Themen sucht und diese permanent pluralistisch ausdifferenziert, hat Gründe, die nicht im Erziehen, Lernen oder Unterrichten liegen, sondern allein in der Art und Weise, wie Erziehung im Kapitalismus ausgerichtet und organisiert ist. All das wird im Vortrag nachgewiesen und zur Debatte gestellt.

http://www.sozialistischegruppe.de/wissenschaftskritik.htm

http://www.sozialistischegruppe.de/hefte/2013/shz_72.pdf

UND

Zeit: Donnerstag |16.05.2013 | 19 Uhr

Thema: Der Pluralismus in den Gesellschaftswissenschaften: Zeugnis und Verkehrsform einer falschen Wissenschaft

Referent: Dr. Peter Decker (Nürnberg)

Eigentlich liegt es ja auf der Hand: Fächer, in denen verschiedene Meinungen über denselben Gegenstand kursieren, haben es zu gültigem, überzeugendem Wissen nicht gebracht. Früher hat man das an den philosophischen Fakultäten auch noch so gesehen: Man hat am Unterschied zur Objektivität naturwissenschaftlicher Ergebnisse gelitten; ähnlich haltbare Einsichten wollte man erst noch erzielen.

Heute ist diese Unzufriedenheit ausgestorben. Der Zustand des Nicht-Wissens ist endgültig.

Die Gesellschaft, die sich diese Wissenschaft leistet, scheint Wissen über sich nicht zu brauchen. Das verlotterte Denken der Gesellschaftswissenschaften aber schon.

http://www.sozialistischegruppe.de/wissenschaftskritik.htm

http://www.sozialistischegruppe.de/hefte/2013/shz_72.pdf

UND

Zeit: Donnerstag |20.06.2013 | 19 Uhr

Thema: Vom kapitalistischen Sinn des geistigen Eigentums

Referentin: Prof. Margaret Wirth (Bremen)

Die USA und die EU ringen derzeit um einen Vertrag, mit dem sie ihrem Anspruch auf Geltung von Eigentumsrechten an „immateriellen Gütern“ weltweit Durchschlagskraft verleihen wollen. Worum geht es eigentlich bei Abkommen wie ACTA?

In der Öffentlichkeit wird dagegen um Sinn und Unsinn des „geistigen Eigentums“ gestritten. Die „Piraten“ fordern den freien Zugang zu Produkten von Kultur und Wissenschaft. Ihnen wird entgegengehalten, mit dem Eigentumsrecht stehe und falle die Kultur- und Wissensproduktion. Worum geht es beim Schutz des geistigen Eigentums wirklich? Was leistet er? Wozu braucht es ihn?

http://www.sozialistischegruppe.de/wissenschaftskritik.htm

http://www.sozialistischegruppe.de/hefte/2013/shz_72.pdf

Update:

Die Aufzeichnung der Veranstaltung mit Freerk Huisken zur Erziehungswissenschaft steht im Audio-Archiv ArguDiss zum Download bereit.

1. Einleitung: Ist Erziehung/Unterricht Gegenstand von Wissenschaft?
2. Die Elementarform von Erziehen/Beibringen/Lehren
3. Erziehungswissenschaft als Legitimationsideologie: Leugnung des Willens
3.1. Pädagogische Anthropologie
3.2. Begabungstheorie
3.3. Sozialisationstheorie
4. Erziehungswissenschaft wird von Widersprüchen der Regelschule eingeholt: Fehlender Lernwille als Ärgernis
4.1. Motivationstheorie
4.2. ADHS
5. Neue Erziehungsziele: Erziehung zur Frustrationstoleranz – der Wille wird gebraucht. Aber wie und wozu?

6. Debatte

http://doku.argudiss.de/#475

http://doku.argudiss.de/data/13_04/kritikerziehwiss_erl_0413_ges.mp3

Update-2

Die Aufzeichnung der Veranstaltung mit Peter Decker zum Wissenschaftspluralismus steht auf der SG-Website zum Download bereit.

http://www.sozialistischegruppe.de/wissenschaftskritik.htm

http://www.sozialistischegruppe.de/audio/Wissenschaftskritik_02_Peter_Decker.mp3

Gliederung und Zitate:

http://www.sozialistischegruppe.de/audio/Wissenschaftskritik_02_Gliederung.pdf

08.06.13 | Düsseldorf | Arbeit und Reichtum (Fortsetzung)

2013-05-16T22:43:59+00:00

8. Juni 2013
14:00

Zeit: Samstag | 8. Juni 2013 | 14 Uhr
Ort: Buchhandlung BiBaBuZe | Aachener Straße 1 | 40223 Düsseldorf
Veranstalter: Gegenargumente Düsseldorf

Thema: Arbeit und Reichtum (Fortsetzung)

Ankündigung:

http://www.gegenargumente.com/texte/1_13/Arbeit_und_Reichtum_b.pdf

Wir setzen die Diskussion fort mit:

Kapitel IV: „Arbeit unter dem Kreditsystem: immer mehr, immer rentabler, bis nichts mehr geht“

Zu den ersten 3 Kapiteln gibt es eine Aufzeichnung des Vortrags von Peter Decker am 7. Mai 2012 in Berlin:

http://www.contradictio.de/blog/archives/5416

https://archive.org/details/DeckerArbeitUndReichtumBerlin7.5.2013

Gegenargumente f. FRO – Sendung vom 18.05.2013

2013-05-16T22:09:52+00:00

Gegenargumente f. FRO – Sendung vom 18.05.2013:

1. Falsche und richtige Lehren aus der Krise oder Krise, Krisenpolitik und der Protest dagegen (Teil 1)

2. “Gesundheit ist das höchste Gut” – Griechenland, Portugal, Spanien beweisen das Gegenteil

http://cba.fro.at/110239

vgl. dazu:

Falsche und richtige Lehren aus der Krise

„Krise!“ – seit einem halben Jahrzehnt ist das der über alle politischen und theoretischen Lager hinweg geteilte Befund über den Zustand der europäischen Ökonomie.

„Krise!“ – das ist zugleich die universell gültige, fix und fertig in ein einziges Wort gegossene Erklärung für alle Schäden, die die verschiedensten Subjekte und Instanzen unserer freien europäischen Marktwirtschaft in letzter Zeit zu verzeichnen haben.

„Krise!“ – das ist zugleich die Diagnose eines einzigen allgemeinen Schadens, von dem alle betroffen sind und dessen Bewältigung daher alle wollen müssen.

„Krise!“ – das ist darum auch die auf Unwidersprechlichkeit dringende Rechtfertigung für alle Härten, die europäische Regierungen ihren Völkern und die führenden europäischen Mächte wie Deutschland ihren schwächeren Partnern wie Griechenland, Spanien und Portugal… zumuten, um die Krise zu bewältigen.

Dass sich angesichts der Resultate dieser Politik – Arbeitslosenraten bis zu 27% in den südeuropäischen Ländern, bei Jugendlichen sogar bis zu 64%, Pensionskürzungen, Lohnkürzungen, Streichung der Gesundheitsleistungen, Hunger im wahrsten Sinn des Wortes in Mitgliedsländern des stärksten Wirtschaftsblocks des 21. Jhdts – Protest rührt ist kein Wunder. Die Betroffenen dieser Verarmungspolitik wären gut beraten, der Sache auf den Grund zu gehen

Die öffentlich vorgetragenen Einwände und Proteste zielen allerdings in eine andere Richtung. Vom 7. Bis 9.Juni wird in Athen ein „Alter Summit“ stattfinden, zu dem mehr als 100 Organisationen aufrufen, um gemeinsam über alternative Wege aus der Krise zu diskutieren. Ihr Vorwurf an die europäischen Regierungen lautet, sie würden eine verfehlte Krisenpolitik betreiben.

Wir wollen in der Veranstaltung u.a. darüber diskutieren,

- warum es ein Fehler ist, bloß weil alle möglichen Rechnungen in der Krise nicht mehr aufgehen, von einem allgemeinen Schaden, den „wir alle“ haben, zu sprechen;

- warum es ein Fehler ist, Krise und Krisenpolitik bzw deren verheerende Folgen für den Großteil der Bevölkerung auf Versäumnisse von Politik und Unternehmen zurückzuführen;

- was man aus der Krise und der staatlichen Krisenpolitik über die Normalität des Kapitalismus lernen kann, und warum man sich die besser nicht zurückwünschen sollte.

http://www.contradictio.de/blog/archives/5563

und:

„Gesundheit ist das höchste Gut“ –

Griechenland, Portugal, Spanien… beweisen das Gegenteil

http://www.gegenstandpunkt.de/radio/2013/ga130422.html

Arbeid en Rijkdom (mei 15, 2013)

2013-05-16T06:20:50+00:00

Arbeid en Rijkdom (mei 15, 2013):

Gezondheid: het hoogste goed

Griekenland, Portugal, Spanje – bewijzen het tegendeel

http://arbeidenrijkdom.nl/?p=238

„Gesundheit ist das höchste Gut“ –

Griechenland, Portugal, Spanien… beweisen das Gegenteil

http://www.gegenstandpunkt.de/radio/2013/ga130422.html

„Gesundheit ist das höchste Gut“ – Griechenland, Portugal, Spanien... beweisen das Gegenteil

2013-05-15T17:18:50+00:00

Ein englisches Medizinjournal gibt ein Gutachten heraus, aus dem hervorgeht, dass es – vor allem in Griechenland, Portugal und Spanien – zu einem deutlichen Anstieg von Krankheit und Tod gekommen ist. Die Autoren des Gutachtens machen dafür die Finanzkrise und die in ihrem Gefolge verordneten Sparprogramme verantwortlich. Der Befund von Troika und den jeweiligen €-Südstaaten ist klar: die staatliche Investition in die Brauchbarkeit der Volkes über das Gesundheitswesen war und ist „überdimensioniert“: sie haben sich nicht ausgezahlt und sind angesichts der Konkurrenzniederlage eine Fehlinvestition. Daraus ergibt sich der dieser Wirtschaftsweise angemessene zynische Schluss: Die Kosten für die Gesundheit des Volkes kann und will man sich nicht mehr leisten - das Volk insgesamt muss mit weniger Gesundheit auskommen. Für den Einzelnen mag Gesundheit das „höchste Gut“ sein, weil es sich dabei um eine elementare Voraussetzung für alles Tun und Leben handelt. Ihm wird klargemacht: die wirklich höchsten Güter, für die auch Leben geopfert werden muss, sind der Staat und das Geld.

03.06.13 | München | Jour fixe: GS-Artikel zur Broschüre des Ums-Ganze-Bündnisse

2013-05-14T22:26:50+00:00

3. Juni 2013
19:00

Zeit: Montag | 03.06.2013 | 19:00 Uhr
Ort: Haus International (Großer Plenarsaal, 1. Stock) | Elisabethstr. 87 (Zugang nur über den Hof, Toreinfahrt Kathie-Kobus-Straße) | 80797 München
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Jour fixe: GS-Artikel zur Broschüre des Ums-Ganze-Bündnisses:

“Staat, Weltmarkt und die Herrschaft der falschen Freiheit”

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/munchen.html

http://gegenstandpunkt.com/gs/13/1/inh131.htm

22.05.13 | Regensburg | Argumente gegen die Marktwirtschaft (Fortsetzung)

2013-05-14T22:14:26+00:00

22. Mai 2013
19:30

Fortsetzung zu:

http://www.contradictio.de/blog/archives/5418

Zeit: Mittwoch | 22. Mai 2013 | 19.30 Uhr
Ort: Antoniushaus (Nebenraum Erdgeschoss rechts) | Mühlweg 13 | Regensburg
Veranstalter: GegenStandpunkt Verlag

Thema: Argumente gegen die Marktwirtschaft (Fortsetzung)

Fortsetzung der Diskussion zum Vortrag vom 15. Mai

http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/regensburg.html

Emerging Powers?

2013-05-14T21:35:31+00:00

DIE TÜRKEI – EIN KRISENGEWINNER?

„Erstmals seit 19 Jahren steht die Türkei beim IMF nicht in der Kreide. Die Begleichung aller Schulden wird von Ankara als historischer Wendepunkt und als Spiegel weltwirtschaftlicher Gewichtsverlagerungen betrachtet. … Die gegenüber dem IMF aufgetürmten Schulden, die im Nachzug zur Finanzkrise des Jahres 2001 rund 23,5 Mrd. $ betrugen, konnten in den vergangenen Jahren stetig abgebaut und am Dienstag vollumfänglich getilgt werden. … Noch vor wenigen Jahren sah es nicht danach aus, als ob die langjährige Kreditbeziehung zu einem raschen Ende kommen würde.“ … 2009 wurde monatelang „verhandelt, ehe man in Ankara vor dem Hintergrund anhaltend hoher Kapitalzuflüsse zum Schluss kam, auf den IMF nicht länger angewiesen zu sein.“ …
Die Türkei ist inzwischen „vom Schuldner zum Gläubiger mutiert. So hat die Türkei dem IMF im Juni vergangenen Jahres eine Unterstützung von 5 Mrd. $ zugesichert, und zwar zur Eindämmung der Euro-Krise. Dass Ankara damit indirekt Brüssel zu Hilfe kommt, wird in der türkischen Regierung … mit einem nicht zu knappen Mass an Genugtuung registriert.“ NZZ, 14.5. 2013

Ein Staat, der zwischen Griechenland und Zypern liegt, und der EU nicht angehört, hat keine Schwierigkeiten, sich zu finanzieren, sondern ist sogar in der Lage, den in Turbulenzen geratetenen Euro zu stützen, wenngleich diese Hilfe angesichts der Summe, um die es geht, eher symbolischen Charakter hat.
Aber gerade diese Symbolik hats in sich: Das Land, dem seit Jahren bei seinen Beitrittsverhandlungen mit der EU immer wieder auf die Zehen gestiegen wird, gibt satt und selbstzufrieden kund, daß es eigentlich die ganze EU nicht braucht und außerhalb von ihr besser fährt. Gleichzeitig wird der EU großmütig Hilfe gewährt und damit zum Ausdruck gebracht, daß man sie als Handelspartner durchaus schätzt und weiter erhalten möchte.
Dem einstigen Erzrivalen Griechenland, der in einer politisch wie ökonomisch völlig auswegslosen Situation steckt, zeigt man damit so nebenbei, daß er mit „Europa“ aufs falsche Pferd gesetzt hat. Und den Griechisch-Zyprioten, die seinerzeit in einem Referendum die Wiedervereinigung der Insel abgelehnt haben, daß man darüber jetzt beinahe dankbar ist, und sie jetzt allein in der Patsche sitzen, die die EU ihnen verursacht hat.

Zur Rückerinnerung: Die EU nahm 2004 mit Zypern ein Land auf, dessen territorialer Status nicht geklärt war. Der Umstand, daß dies kein Hindernis war, weist darauf hin, daß es offenbar ein starkes Interesse gab, Zypern dabei zu haben. Gegenüber den postsozialistischen Staaten, deren wirtschaftliche Entwicklung eher schleppend verlief, stellte Zypern in den Augen der EU eine echte Verstärkung dar, mit einem Zahlungsbilanzüberschuß und einer quasi Hartwährung. All das dank seines heute angeblich „überdimensionierten“ Banksektors.

Warum steht die Türkei so gut da? Ist der Traum Turgut Özals aufgegangen, der meinte, das 21. Jahrhundert müßte das Jahrhundert der Türkei werden? Er zielte dabei auf den Ausbau der Handelsbeziehungen mit den turksprachigen und ölreichen Nachfolgestaaten der Sowjetunion und der – nicht nur – ökonomischen Vermittlerrolle zwischen Orient und Okzident. Das Erstarken der Türkei ist also ausgelöst worden durch die Auflösung der SU.
Die Türkei hat sich offenbar im Osten durchaus zahlungskräftige Märkte erschlossen und darüber z.B. ihre Bekleidungsindustrie, die durch die EU-Konkurrenz seinerzeit schwer in Mitleidenschaft gezogen worden war, wieder in die Höhe gebracht. Ebenso hat sie auch ihren Finanzsektor saniert und ausgebaut, indem sie mit Know-How über modernes Bankwesen den türkischen Brüdern und Schwestern im Osten unter die Arme gegriffen hat. Als Urlaubsparadies gewinnt sie seit zwei Jahrzehnten ständig an Bedeutung, nicht nur für Gäste aus der EU, sondern auch Rußlands und anderer GUS-Staaten. Schließlich ist sie ein Gewinner der Krisen im Nahen Osten, wo sie inzwischen als sicherer Hafen für Vermögen angesehen wird, das von seinen Besitzern aus dem jeweiligen Land geschaffen wird.

Der Aufstieg der Türkei ist auch ein Ergebnis des Abstiegs Europas: Die Türkei kann es sich leisten, der EU nicht beizutreten. Sie macht auch kein Hehl daraus. Im Gegenteil. Die Ambitionen der Türkei gehen auf Schaffung eines Gegengewichtes, eines losen Bündnisses islamischer Staaten, denen sie sich als gelungene Mischung von religiöser Tradition und wirtschaftlichem Aufschwung präsentiert und als Führungsmacht anträgt. Das ist zwar derzeit noch Zukunftsmusik, und hängt davon ab, wie sich die Lage in Syrien, dem Iran und anderen Staaten der Region entwickelt. Und auch davon, wie die USA mit dergleichen Ambitionen umgehen werden.

Aber die Weichen sind gestellt …

junge Welt: Streitstoff Treibstoff

2013-05-14T17:07:29+00:00

Streitstoff Treibstoff

Die BRD will mit erneuerbaren Energieträgern von anderen Quellen unabhängig werden und mit der dazugehörigen Technik den Weltmarkt anführen. Die eigene und die ausländische Wirtschaft spielen aber nicht richtig mit

Von Roger Büdeler

Energiefragen sind strategischer Natur: Das kapitalistische Gesamtleben einer Nation hängt daran, daß Strom zuverlässig und möglichst kostengünstig verfügbar ist. Als elementare Rechengröße geht er in den Haushalt der Nation ein: in den von Bevölkerung, Staat und vor allem in den der Wirtschaft. Deren Macher kalkulieren ihn als weitgehend unflexible Größe ihres Vorschusses auf ein profitables Geschäft. Je nachdem wirkt sich für die im globalen Konkurrenzkampf tätigen Unternehmen der Strompreis als vor- oder nachteilige Bedingung auf ihre Kapitalrendite aus. Weil Energie die Existenz- wie Konkurrenzbedingung seines Kapitalstandorts ist, macht es sich der Staat zum energiepolitischen Anliegen, ihn mit billigem und sicherem Strom zu versorgen, damit er in der globalen Konkurrenz erfolgreich mithalten kann.

Darin hat die deutsche Energiewende ihren prinzipiellen Grund und Ausgangspunkt als Alternative zum herkömmlichen nationalen Mix von Atomenergie, Kohle, Wasser, Öl und Gas. Den richten Staaten mit dem Ideal der Unabhängigkeit von Energiequellen bei sich ein. Die möglichst weitgehende Emanzipation vom Kalkül anderer Staaten, an dem Verfügbarkeit und Preis der nationalen Energieversorgung hängt, haben Deutschlands Energiepolitiker als unschätzbaren Vorteil der »erneuerbaren Energien« entdeckt: Wenn die Quelle für Strom allein durch Technik nutzbar ist, dann steht mit der Sonnen- und Windkraft eine Energiequelle zur Verfügung, die mit ihrer massenhaften Anwendung die nationale Stromproduktion in die eigene Hand bringt. Die Perspektive einer Teilautonomie hat deutsche Regierungen, wie bei der Atomkraft, in ihrem Beschluß der Energiewende beflügelt. (…)

Energiewende »Made in Germany«

Energiewende »Made in USA«

Energiewende »Made in China«

Strompreis auf Rekordhöhe …

… bei instabiler Stromversorgung

Quelle: junge Welt vom 23.04.2013 / Thema / Seite 10

http://www.jungewelt.de/2013/04-23/001.php

2013-05-14T14:42:51+00:00

Streitstoff Treibstoff

Aus der jungen welt vom 23.04.2013.

Ökonomie. Die BRD will mit erneuerbaren Energieträgern von anderen Quellen unabhängig werden und mit der dazugehörigen Technik den Weltmarkt anführen. Die eigene und die ausländische Wirtschaft spielen aber nicht richtig mit

Von Roger Büdeler

Energiewende »Made in Germany«

Mit der anspruchsvollen Rolle einer »tragenden Säule« ist die deutsche Energiewende nicht einfach eine weitere Diversifizierung im nationalen Energiemix. In der »energiepolitischen Ausrichtung Deutschlands bis 2050« plant die Regierung, die Hälfte der Stromproduktion aus erneuerbarer Energie zu gewinnen. Das ist eine grundlegende Neuordnung des Energiewesens, mit der für lange Zeit erst einmal riesige Summen anfallen, bevor daraus eine »marktreife«, sprich: rentable, heimische Produktionsquelle für Strom wird.2 Die Kosten für solch ein Großprojekt versetzt eine führende Wirtschaftsmacht wie Deutschland in einen gravierenden Konkurrenznachteil, der ihrem Standort gegenüber anderen Staaten erwächst, und sie sinnt deshalb auf Abwehr dieses drohenden Mankos.

Die diesbezüglichen Berechnungen der Regierungen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen waren und sind ein Musterfall imperialistischer Strategie: Den nationalen Markt haben sie als Basis für die Umstellung als viel zu eng befunden. Ein Weltmarkt für erneuerbare Energien war von Anfang an im Visier, und dessen erfolgreiche Nutzung durch technologisch führende Unternehmen aus Deutschland sollte hauptseitig den heimischen Standort bereichern. Mit der Erneuerung der nationalen Energiebasis gleich einen weltweiten Wachstumsmarkt auf den Weg zu bringen, auf dem der »Exportweltmeister« zum dominanten Profiteur eines global boomenden Bedarfs nach sauberer Energietechnik wird – unter diesem Erfolgsmaßstab tun es deutsche Politiker nicht, wenn sie zur »Klimarettung« antreten.

Daß aus der waghalsigen Spekulation auf den Erfolg dieses großen Konkurrenzprojekts auch ein ausnutzbares Bedürfnis nach Ökostrom auf Weltniveau zustande kommt, dazu müssen die anderen Staaten in ihrer Energiepolitik »mitgenommen« werden, allen voran die mächtigen Wirtschaftskonkurrenten. Wenn die sich der deutschen Energiewende anschließen und bei sich eine gründliche Umstellung auf erneuerbare Energie betreiben, dann ist auch die Kostenbelastung nicht mehr eine einseitige nachteilige Konkurrenzbedingung.

In dieser Berechnung haben die verschiedenen Bundesregierungen auf einen durchaus virulenten Bedarf der kapitalistischen Großmächte nach Alternativen zu den fossilen Energieträgern gesetzt. Aber auch wenn – zumal im Zuge der durch die USA angeführten kriegerischen Neuordnung des Großraums Mittlerer Osten – die Preise für Öl und Gas steigen und deren sichere Verfügbarkeit fallen würden: Der entscheidende Schwenk hin zu den regenerativen Energien ist damit nicht zwingend. Daß ihn die Staatenwelt vollzieht, dafür legten und legen sich die Bundesregierungen mit viel Beschwörung der »katastrophalen Folgen der Erderwärmung«, mit ambitioniertem Voranschreiten bei der Reduktion des CO2-Ausstoßes und mit internationaler Diplomatie mächtig ins Zeug. Die UN-Klimakonferenzen gaben dafür jahrelang die weltweite Bühne ab.

Auf freie und unverbindliche Zusagen wollte die »Klimakanzlerin« Angela Merkel im »gemeinsamen Kampf zur Klimarettung« nicht bauen. Die globale Energiewende sollte nicht von widerrufbaren energiepolitischen Kalkülen abhängig sein, sondern mittels Selbstverpflichtung der Staaten im seit Februar 2005 gültigen Kyoto-Protokoll zu ihrer verbindlichen Aufgabe werden – ausgerichtet auf das Ziel, die Erderwärmung bis 2050 auf zwei Grad zu begrenzen und damit einen immer größeren Bedarf nach »erneuerbarer Energie« vertraglich festzuzurren. Von diesem diplomatischen Streitstoff ist die allgemeine Ächtung der Treibhausgase geblieben. Eine verpflichtende Bindung der Staaten zur »Klimarettung« im Rahmen des Kyoto-Protokolls ist spätestens seit der letzten Klimakonferenz in Doha Ende 2012 gekündigt und damit dem Aufbruch Deutschlands zur Globalisierung seiner Energiewende eine wesentliche Erfolgsprämisse entzogen worden. Ausgerechnet die »größten Klimasünder« konfrontieren den Vorreiter der Energiewende mit einer Konkurrenz, die deren Erfolg empfindlich durchkreuzt.
Energiewende »Made in USA«

Mit der groß in Gang gekommenen Ausbeutung ihrer enormen Schiefergasvorkommen mittels Fracking etablieren die USA bei sich eine ökonomische Alternative zu den erneuerbaren Energien. Mit dieser Energiewende kommen sie nicht nur ihrem proklamierten Ziel der Unabhängigkeit von Energieimporten nahe; sie bewirken mit der äußerst rentablen Ausbeutung von »shale gas« eine Preisrevolution, die dem US-amerikanischen Standort keine Kostennachteile, sondern massive ökonomische Vorteile in seiner internationalen Konkurrenzposition einbringt. Und angesichts einer so konkurrenzlos billigen Energiequelle stellen die den globalen Konkurrenzkampf bestreitenden Staaten neue energiepolitische Berechnungen an, die ihre Bereitschaft zum Ausbau ihrer erneuerbaren Energien dämpfen oder widerrufen: zum einen, weil sie auf ihrem eigenen Territorium über Schiefergasvorkommen verfügen; zum anderen, weil sie auf einen durch US-amerikanische Gas- und Ölexporte neu aufgerollten Weltenergiemarkt rechnen.

Polen ist das innereuropäische Beispiel für dieselbe Sache: Es kalkuliert sehr real mit der flächendeckenden Exploration seiner Schiefergaslager und der Renaissance billiger Kohle und verlegt sich damit auf eine Energiewende, mit der es sich in Gegensatz zu europäischen Vereinbarungen bzw. deutschen Ansprüchen stellt. Ende 2012 legte Polen auf der Klimakonferenz in Doha ein Veto gegen eine an Deutschland orientierte Erhöhung der CO2-Reduktionsziele im Kyoto-Rahmen ein. In der EU torpediert es die langfristige Planung der EU-Kommission für die CO2-arme Transformation des europäischen Wirtschafts- und Energiesystems.

Energiewende »Made in China«

Auf einem anderen Feld bietet die Volksrepublik China der deutschen Energiewende erfolgreich Paroli. Mit viel Staatskredit hat das Land eine heimische Industrie für regenerative Energie aufgebaut, die es zum führenden Rivalen für Solarstrom auf dem Weltmarkt gebracht hat. Mit seiner Preiskonkurrenz macht es sich umgekehrt den deutschen und europäischen Bedarf nach Solartechnik zunutze und pflastert hierzulande Dächer und Flächen mit Photovoltaik chinesischer Herkunft zu: der deutsche Markt als Verdienstquelle Chinas. Das ist eine ironische Replik auf die unbedingte Erfolgsgewißheit hiesiger Energiepolitiker, die den weltweiten Konkurrenzerfolg der Nation durch technologische Führung schon sicher auf ihrer Seite verbucht hatten.

Jetzt werden enorme Überkapazitäten und Pleiten in der bundesdeutschen Solarbranche beklagt. Offenbar war die Volksrepublik als Riesenmarkt schon wie ein einheimischer Besitzstand für den Export deutscher Solarprodukte verplant. Daß die politisch angeschobene Spekulation einheimischer Kapitalinvestments in die Solarbranche durch auswärtige Konkurrenten, die als Verwertungssphäre des deutschen Kapitals eingeplant sind, erfolgreich bestritten wird, das mögen erfolgsverwöhnte Politiker und Solarunternehmer gar nicht. In der EU machen sie sich für Strafzölle gegen chinesische »Dumpingpreise« stark, so als wäre hierzulande der Aufbau einer konkurrenztüchtigen Energietechnologie überhaupt keine Frage der politischen Protektion, sondern rechtschaffenen deutschen Erfindergeistes.

Die beiden größten Weltwirtschaftsmächte USA und China stehen als prominente Beispiele für die aktive Aushebelung des hohen Erfolgsanspruchs, den Deutschlands Energiepolitiker an die Energiewende geknüpft haben. In der Konkurrenz um Entwicklung und Vermarktung der erneuerbaren Energien halten beide vorn mit und diversifizieren ihren nationalen Energiemix mit Solar- und Windkrafttechnologie, ohne diese aber zum Fundament ihrer nationalen Energieversorgung zu machen.

In der BRD kommt die Umsetzung der Energiewende auch nicht im politisch geplanten Sinn voran. Die Vielzahl an unerwünschten Konsequenzen und widersprüchlichen Wirkungen definiert die Regierung beharrlich als »Fehlentwicklungen«, denen sie mit der regelmäßigen Nachbesserung des »Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien« (EEG) begegnet. Diesem wird einerseits der Erfolg attestiert, daß bereits mehr als 20 Prozent der nationalen Stromerzeugung aus Ökostrom stammt. Andererseits wird das Gesetz als die Quelle für immer neue Höhen beim Strompreis und Gefahren für die stabile Stromversorgung haftbar gemacht. Offenbar gerät die Umsetzung der Energiewende untrennbar und zunehmend in Konflikt mit den ihr zugrunde liegenden energiepolitischen Prioritäten. Was der Staat systematisch ins Werk setzt, wenn er mit seiner Rechtsmacht einen fundamentalen energiepolitischen Wechsel herbeiregieren will, dessen Durchführung er mit aller Konsequenz als kapitalistisches Geschäft haben will – das ist in der aufgeregten Diskussion überhaupt keine Frage.

Zunächst einmal: Die Energiewende ist ein politisches Bedürfnis. Der Bedarf nach den erneuerbaren Energien erwächst nicht aus einem kapitalistischen Geschäftsinteresse an einer konkurrenzlos billigen Energiequelle, die das Kapital – wie seinerzeit bei der Entdeckung des Öls – zum geschäftlichen Stoff einer globalen Energiewende macht. Es ist der Staat, der aus den schon erwähnten energiepolitischen und wachstumsstrategischen Gründen die verfügbare neue Stromtechnik bei sich massenhaft etablieren möchte. Mit einer bloßen Anordnung ist es da freilich nicht getan. Damit die Energiewende überhaupt in Fahrt kommt, stiftet der Staat ein kapitalistisches Interesse an der Nutzung der erneuerbaren Energien. Daß die erneuerbare Energie der taugliche Stoff für ein rentables Kapitalgeschäft sein soll und muß – auf diese unverrückbare Prämisse gründet der Staat die beschlossene Erneuerung seiner Energiebasis, und setzt damit das kapitalistische Kalkül ins Recht.

Er stiftet ein Geschäftsbedürfnis an der Energiewende, indem er dem Interesse von Kapitalanlegern in Bau und Betrieb von Solar- und Windkraftanlagen eine langfristige attraktive Rendite bietet. Was sonst in der Marktwirtschaft das Resultat einer erfolgreichen Durchsetzung im Konkurrenzkampf um Profit ist, steht im Fall der Energiewende durch politische Regelung am Anfang: Eine Kapitalanlage in erneuerbare Energien macht sich verläßlich bezahlt! Das regelt der Staat in seinem EEG als Rechtsgarantie. Mit differenzierten »Vergütungssätzen« legt er rentable Preise für die Produktion von Strom aus Solar-, Windkraft und Biomasse fest, mit dem »Einspeisevorrang« verordnet er eine Abnahmegarantie für jede daraus erzeugte Kilowattstunde – stiftet also eine politische Rendite samt einem geschützten Monopolmarkt: Außerordentliche Verwertungsbedingungen, mit denen potentielle Anleger auf 20 Jahre kalkulieren können sollen, auf daß sich darauf ein massenhaftes Geschäftsinteresse richtet und sich darüber eine konkurrenzfähige Branche für erneuerbare Energien etabliert. Mit dieser Branche verknüpft der Staat ausdrücklich den im Paragraphen 1 des EEG festgeschriebenen gewünschten Effekt, daß sich das geförderte Geschäft mit dem Ökostrom möglichst bald von seiner politischen Garantie ablöst und – basierend auf Konkurrenzerfolgen in der sich ausdehnenden Wachstumsbranche – mit »marktwirtschaftlich verantwortbaren« Kosten selbst trägt. Ersteres gelingt, letzteres nicht.

Private Anleger investieren in die diversen Abteilungen der Solar- und Windenergie. Darüber wächst eine ansehnliche Geschäftsbranche mit milliardenschweren Umsätzen auf, und gleichzeitig wird der staatliche Fahrplan der Energiewende ausgehebelt: Unternehmen steigen massenhaft ins Solarinvestment ein, weil hier mit relativ niedrigen Investitions- und Betriebskosten ein hoher Renditegrad winkt; umgekehrt bei der Offshore-Windkraft, wo der Zufluß von Kapital beträchtlich unter dem geplanten Umfang bleibt, weil die Vergütungssätze dem Renditeanspruch der Anleger nicht genügen und »man schon mit risikoärmeren Windparks an Land in Deutschland mit einer Rendite von acht Prozent rechnen kann«.3

Genauso, wie es vom Staat angeboten wird, kalkulieren potentielle Investoren die Vergütungssätze und entscheiden nach ihrer Rechnung, ob sich ein Investment in der Solar- oder Windkraft, national und international, bezahlt macht. Darüber führen sie nicht nur einen »Wildwuchs« beim staatlich geplanten Mix der erneuerbaren Energien herbei, sondern auch steigende Kosten. Je mehr Anlagen nämlich in dieser oder jener Sparte aufgrund der profitablen Geschäftsbedingungen in Betrieb gehen und Alternativstrom liefern, umso größer wird die Gesamtmenge an Strom, die von den Netzbetreibern abzunehmen und mit den gesetzlich gesicherten Preisen zu vergüten ist.

Strompreis auf Rekordhöhe …

Die Netzbetreiber vermarkten den Ökostrom an der Strombörse, wo der Preis – nicht zuletzt wegen des Überangebots an Ökostrom – immer neue Tiefstände erreicht.4 Den rechnerischen Verlust aus dem erzielten Börsenpreis und den zu zahlenden Vergütungssätzen dürfen und sollen sie auf den Verbraucher abwälzen: Diese trostlose Figur, die auf Strom als unerläßliche Bedingung im Leben angewiesen ist, macht der Staat mit dem gesetzlichen Umlageverfahren zur Finanzierungsquelle für die politisch garantierte Rendite beim Geschäft mit den erneuerbaren Energien. Selbstverständlich kennt er dabei Unterschiede zwischen den Verbrauchern, auf die er Rücksicht nimmt: Damit die Konkurrenzfähigkeit stromintensiver Betriebe nicht leidet, befreit er diese weitgehend von der Umlage und legt deren Kostenvorteil auf die Stromrechnung der Privathaushalte um. Mit seinem Gesetzeswerk zur Anstiftung und Steuerung des Engagements des Kapitals in die Energiewende setzt er damit systematisch den Anstieg der Strompreise in Kraft – und verbucht das als ärgerliche Fehlentwicklung, der er mit neuen Vergütungssätzen entgegensteuern will.

Mit unentwegten Korrekturen am System der Vergütungssätze versucht die Regierung, zur Deckung zu bringen, was sie als Widerspruch ins Werk gesetzt hat – nämlich das mittels vorzüglicher Renditeangebote mobilisierte Geschäftskalkül für die plangemäße Realisierung der Energiewende in Dienst zu nehmen –, und schafft laufend neuen Reformbedarf. Um mehr Kapital weg von der Photovoltaik und auf die Offshore-Windkraft zu lenken, wird mit dem Preisreglement im EEG – alles sehr kompliziert und bis ins kleinste auf einen zielsicheren Lenkungseffekt berechnet – die Attraktivität der staatlichen Renditegarantie modifiziert. Und wie schon zuvor kalkulieren Anleger die geänderten Vergütungssätze als neue Geschäftsbedingungen für ihr Engagement nach dem Prinzip lohnender Verwertung ihres Kapitals, das bei jeder Reform des EEG fortgeschrieben wird – mit der gegenteiligen Wirkung, die die Regierung damit auf den Weg gebracht haben will. Sie wird mit einem massiven Boom bei den Solaranlagen und folglich mit einem neuen Schub bei den Strompreisen konfrontiert, weil auch der abgesenkte Garantiepreis noch genügend Rendite verspricht.5 Bei der mit der Anhebung der Vergütungssätze favorisierten Offshore-Windkraft hingegen kommen keine nennenswerten Großanlagen neu dazu, weil potentielle Anleger das Risiko nicht »eingepreist« sehen, wenn geplante oder bereits errichtete Anlagen durch die fehlende Netzanbindung nicht in Betrieb gehen, also keinen Profit erwirtschaften können. Darauf setzt die Regierung die nächste Reform, um ein vermehrtes Kapitalinvestment in die Offshore-Windkraft herbeizuführen. Den Betreibern der Anlagen wird Entschädigungszahlung zugesichert, wenn ihre Windräder wegen Netzproblemen stillstehen. Die Kosten dafür werden wieder auf den Endverbraucher umgelegt.

… bei instabiler Stromversorgung

Im Prinzip genauso verläuft die Sache an der zweiten energiepolitischen Front. Zunehmend gerät mit dem Ausbau des Ökostroms die Stabilität der Stromversorgung in Gefahr, weil mit der naturbedingten Zufälligkeit von Solar- und Windaufkommen – potenziert durch den Standort der Anlagen – die Schwankung bei der Einspeisung von Ökostrom zum Prinzip wird. Die Absatzgarantie der produzierten Strommenge aus Sonnen- und Windkraft bewirkt eine mehr oder weniger zum Regelfall gewordene Unter- oder Überlast und damit ein potentiell instabiles Netz. Der Perspektive eines realen Blackout, an dem die Netzbetreiber nach eigener Auskunft schon mehrfach knapp vorbeigeschrammt sind, begegnet die Regierung mit lauter Vorschriften, in denen sie die Bereitstellung der Bedingungen zu sichern sucht, unter denen der forcierte Ausbau der erneuerbaren Energie mit einem stabilen Netz vereinbar ist.

Die verfügte Nachrüstung bestehender Anlagen, um sie bei Überlast im Notfall zwangsweise abschalten zu können, wirft die Entschädigungsfrage für entgangene Einspeisung auf. Die Unterlast soll durch flexible Kraftwerke ausgeglichen werden, die in dieser Funktion nur zu durchschnittlich 40 Prozent ausgelastet, also kapitalistisch unrentabel werden. Speicher sollen überschüssigen Ökostrom lagern und im Bedarfsfall verfügbar machen, sind aber erst in der Anfangsphase der Entwicklung. Diese und noch viel andere Bedingungen zur Sicherung des Stromnetzes regelt die Regierung konsequent unter ihrer Generaldevise, daß alle aus der Umsetzung der Energiewende rührenden Störeffekte nichts als eine funktional gelenkte Rentabilitätsfrage sind und die daraus erwachsenden Kosten ein Fall fürs Umlageverfahren. Von Reform zu Reform bringt sie so die nächste Runde im »Strompreiskarussell« auf den Weg und registriert irgendwann, daß diese Lösung angesichts des gigantischen Kostenaufwands, der für die Sicherung eines stabilen Netzes fällig wird, so nicht haltbar ist, ohne den Standort nachhaltig zu schädigen. Sie plant – wenn auch neuerdings mit Verschiebung auf die Zeit nach den Bundestagsnachwahlen – eine »Strompreisbremse«, 6 mit der sie darauf setzt, daß das Kapital der Energiewende doch noch den Dienst leistet, auf den es die Regierung mit der Anstachelung und Bedienung seines Profitinteresses orientieren will: Erneuerbare Energie soll sich endlich als normale kapitalistische Branche etablieren, die nicht mehr von den staatlichen Sonderkonditionen lebt und wächst, sondern sich so herrichtet, daß es auf dem umkämpften Weltmarkt für erneuerbare Energien erfolgreich bestehen kann. Das stille Volk der kleinen Stromverbraucher ist dabei als flexibel belastbarer Faktor eingeplant. Für die besteht die »Bremse« in der Begrenzung des Anstiegs der Strompreise!

Anmerkungen

1 Ausführlich: »Der Super-GAU in Fukushima und die Berechnungen kapitalistischer Energiepolitik« in: Gegenstandpunkt Nr. 2/2011

2 Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)vom 20. Februar 2013 die Kosten der Energiewende mit »bis zu einer Billion Euro« beziffert.

3 FAZ vom 24.9.2010

4 Nach Auskunft der Netzbetreiber wird für dieses Jahr mit einem Börsenpreis von 40 Euro pro Megawattstunde gerechnet; siehe FAZ vom 14.3.2013

5 »Rekordjahr für Solarstromanlagen: Zum dritten Mal wird das Ausbauziel der Bundesregierung um mehr als das Doppelte übertroffen. (…) Der Boom beim Ausbau der Photovoltaik ist auch Folge der 2012 schrittweisen Förderkürzungen. Weil der Zubau das gewünschte Ausbauziel von maximal 3500 Megawatt übertrifft, müssen die Betreiber von Neuanlagen Abstriche hinnehmen. Deren Fördersätze werden jeden Monat um 2,5 Prozent gekürzt. Auf die Laufzeit von 20 Jahren können das empfindliche Einbußen sein, doch übersteigt die Rendite die von Staatsanleihen bei weitem. Je nach Größe und Lage der Anlage können es fünf Prozent sein« (FAZ vom 2.1.2013). Das wird vom Umweltminister als »Installationshysterie« eingeordnet, der er mit neuen Kürzungseffekten gegensteuert.

6 » (…) vorgeschlagen, daß wir die Einspeisevergütung für neue Anlagen von jährlich 1,8 Milliarden Euro um eine Milliarde senken. Das würde bedeuten, daß wir binnen 20 Jahren 200 Milliarden Euro bei der Einspeisevergütung einsparen würden. Ich gehe aber davon aus, daß die Einsparungen höher ausfallen werden. Der Druck der Strompreisbremse wird die Erneuerbaren schneller zur Marktreife bringen« (Altmaier in der FAZ vom 20.2.2013).

Roger Büdeler ist freier Journalist und lebt in Hamburg. Zuletzt schrieb er am 3.2.2012 auf diesen Seiten zum Thema »Die USA zur ökonomischen Nutzung und militärischen Einhegung des Rivalen China«

Planet Kommunismus

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Gegenargumente f. FRO – Sendung vom 18.05.2013

Arbeid en Rijkdom (mei 15, 2013)

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Der „Kampf gegen die Erderwärmung“ und die „deutsche Energiewende“ – eine Zwischenbilanz: Nichts als Konkurrenz

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